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sachsen-depesche.de

Freitag, 18 März 2016 13:49

Standhaftigkeit: Angela Merkel will ihren Kurs nicht ändern

in Politik

Berlin - Trotz der massiven Kritik, die seit Monaten auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einprasselt, will sie ihren Kurs in der Asylpolitik nicht ändern. Die Schwesterpartei der CDU, die CSU, zweifelt seit Wochen an ihrem Plan, mit der Türkei einen wirksamen Weg zu finden, um die Zahlen der nach Deutschland und Europa strömenden Flüchtlinge zu reduzieren. Die bisherigen Absprachen sind höchstens geeignet, den Flüchtlingszustrom zu ordnen, nicht aber, ihn zu verringern.

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Freitag, 18 März 2016 13:36

Streit zwischen Katja Kipping und Sahra Wagenknecht geht in die nächste Runde

in Politik

Berlin - Wahrscheinlich wird der Parteispitze der Linken vor dem Abgang von Gregor Gysi als Fraktionsvorsitzenden und der Wahl von Dietmar Bartsch und Sahra-Wagenknecht zu Co-Fraktionsvorsitzenden klar gewesen sein, dass es mit Wagenknecht mehr Probleme als mit Gysi geben würde. Aber die meisten dachten, dass Wagenknecht, die dem kommunistischen Flügel der Linken zugeordnet wird, durch ihre Kritik an der SPD anecken und mögliche rot-rote Koalition verunmöglichen würde. Dass sich die mit Oskar Lafontaine liierte Linken- Politikerin ausgerechnet durch markige Worte in der Flüchtlingsdebatte zu Wort melden würde, damit hatte wohl kaum jemand gerechnet.

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Freitag, 18 März 2016 13:22

Peter Ramsauer (CSU) vergleicht Angela Merkel mit Klavierspieler auf der Titanic

in Politik

Freilassing - Die strikte Weigerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihren asylpolitischen Kurs zu korrigieren, ruft in der Union immer mehr Kritik hervor. Nachdem CSU-Chef Horst Seehofer Merkel bereits vorgeworfen hat, mit ihrer Politik die AfD stark zu machen, legte nun der frühere Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nach. Ramsauer stellte Merkel sogar als Kanzlerin in Frage.

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