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sachsen-depesche.de

Mittwoch, 20 Januar 2016 23:57

Robert Hochbaum (CDU) wirbt nach Besuch der „Heimtextil 2016“ erneut für Ende der Russland-Sanktionen

in Politik

Berlin/Frankfurt am Main – Der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum (CDU)  hat in der vergangenen Woche auf der Fachmesse „Heimtextil 2016“ in Frankfurt am Main das Gespräch mit Firmenvertretern seiner Heimatregion gesucht und sich dabei vor allem über die osteuropäischen Märkte, insbesondere den russischen Markt, unterhalten. In einer Meldung auf seiner Homepage heißt es dazu: „Angesichts der Wirtschaftssanktionen standen auch vogtländische Textilunternehmen vor der Herausforderung neue Absatzmärkte zu erschließen, um den Exportrückgang zu kompensieren.“

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Mittwoch, 20 Januar 2016 23:55

„Freunde finden“: Klatsche für Facebook vor dem BGH

Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Facebook untersagt, Einladungen per E-Mail an Personen zu versenden, die sich noch nicht bei dem sozialen Netzwerk angemeldet haben. Mithilfe der Funktion „Freunde finden“ konnte Facebook bislang auf das Adressbuch registrierter Mitglieder zugreifen, um den Versand solcher Aufforderungen auszulösen. Das stellt nach Ansicht der Karlsruher Richter jedoch ein Verstoß gegen das Verbot belästigender Werbung dar.

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Mittwoch, 20 Januar 2016 23:54

Justiz: Wenige Vergewaltigungen kommen zur Anzeige, wenige Verurteilungen folgen

in Politik

Hannover – Nach Angaben des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) in Hannover endeten im vergangenen Jahr nur 7,7 Prozent aller angezeigten Vergewaltigungen mit einer Verurteilung des Täters. 2012 lag die Quote noch bei 8,4 Prozent. Schon damals hieß es in einer Pressemitteilung des Instituts: „Für einen Rechtsstaat sind diese Befunde problematisch.“ Experten machen für die niedrige Rate unter anderem Lücken im Sexualstrafrecht und eine oftmals schwierige Beweisführung verantwortlich.

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Mittwoch, 20 Januar 2016 23:51

LINKE Sachsen: Anti-Wagenknecht- und Lafontaine-Papier zur Asylpolitik verabschiedet

in Politik

Dresden – Offenbar als Reaktion auf parteiintern höchst umstrittene Äußerungen der Bundestagsfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und des früheren Parteichefs Oskar Lafontaine hat der sächsische Landesvorstand der LINKEN eine Erklärung verabschiedet, in der die Bezeichnung des Asylrechts als „Gastrecht“ verworfen und eine Obergrenze für die Aufnahme von Migranten abgelehnt wird.

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