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„Geburtstagsfeier“ von PEGIDA auf dem Theaterplatz

Zwei Jahre Montagsprotest in Dresden

Montag, 17 Oktober 2016 23:12
PEGIDA-Anhänger am 16.10.2016 in Dresden beim Singen der Nationalhymne PEGIDA-Anhänger am 16.10.2016 in Dresden beim Singen der Nationalhymne Quelle: Jan Erbenfeld

Dresden – Als am 20. Oktober 2014 erstmals 350 „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) in Dresden auf die Straße gingen, ahnte wohl niemand, dass damit die wohl ausdauerndste wie umstrittenste politische Bürgerbewegung in der Nachwendegeschichte der Bundesrepublik gestartet war. Auch den Initiatoren des sogenannten Orga-Teams um Lutz Bachmann dürfte damals kaum bewusst gewesen sein, dass sie damit den Nerv kommender Zeiten getroffen und mit den Schwerpunkten Islam und Flüchtlingspolitik die künftigen Generalthemen der politischen Debatte nicht nur in Deutschland aufgegriffen hatten.

Seither sind zwei Jahre vergangen. Die PEGIDA-„Spaziergänger“ sind – geschmäht und bejubelt – noch immer Woche für Woche unter dem Motto „Gewaltfrei & vereint gegen Glaubenskriege auf deutschem Boden“ auf Dresdens Straßen und schönen Plätzen unterwegs. Noch immer liegen die Nerven blank, scheiden sich an dem Phänomen die Geister, wie die Szenen an der Frauenkirche am Tag der Deutschen Einheit eben wieder deutlich machten.

Trotz aller Emotionen ist es auch nach rund 100 „Spaziergängen“ bei der Gewaltfreiheit, dem friedlichen Protest geblieben, was wohl der Disziplin der Demonstranten und dem souveränen Einsatz von Polizei und Ordnern zu danken ist. Doch ist die Gewaltfreiheit nicht auch eine demokratische Legitimation gegenüber Kreisen, die ihre politischen Zielsetzungen „mit allen Mitteln“ zu erreichen trachten?

An sich bot die „Jubiläumsfeier“ am Sonntag auf dem Theaterplatz kaum Neues: Islamkritik, verbale Attacken auf die Bundesregierung und die Forderung nach einem Zuwanderungsstopp, vorgetragen unter anderem von Siegfried Däbritz, Martin Sellner (Identitäre Bewegung), Jürgen Elsässer (Magazin „Compact“) und Götz Kubitschek (Verlag Antaios, Zeitschrift „Sezession“). „Volksverräter“, „Lügenpresse“ und „Merkel muss weg“ skandierten dazu die mehr als 10.000 Besucher reflexhaft. Ob sich die Berliner Politik davon beeindrucken lässt, dürfte eher unwahrscheinlich sein.

Als Kontrapunkt zur staatlich forcierten „Willkommenskultur“ ist PEGIDA dagegen Ausdruck einer lebendigen Demokratie, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ernst nimmt. Ein Blick auf die Medienlandschaft der letzten Stunden zeigt, dass die streitbare Bürgerbewegung aus Dresden im öffentlichen Diskurs längst nicht mehr wegzudenken ist.

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