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Mittelsächsische Abgeordnete begrüßt Initiative von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)

Veronika Bellmann (CDU): „Mittelsachsen profitiert von Investitionen in Breitbandausbau“

Mittwoch, 06 Juli 2016 18:40
Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (r.) mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (r.) mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Veronika Bellmann, MdB

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) begrüßt die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) veranlasste Aufstockung der Mittel für den Breitbandausbau auf vier Milliarden Euro und weist darauf hin, dass der Landkreis Mittelsachsen direkt von der Finanzspitze profitiert.

Laut Bellmann, die Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist, befinden sich unter den Städten und Gemeinden, die in den Genuss der Fördermittel des Bundes kommen, die neun mittelsächsischen Kommunen Mittweida, Flöha, Leubsdorf, Weißenborn, Reinsberg, Striegistal, Oederan, Mulda und Bobritzsch-Hilbersdorf, die jeweils bis zu 50.000 Euro aus dem Investitionstopf erhalten.

Veronika Bellmann erklärte dazu am Mittwoch: „Das Bundesförderprogramm für schnelles Internet ist ein Riesenerfolg. Die große Nachfrage der Kommunen hält unvermindert an: Täglich erreichen uns neue Förderanträge, die wir schnell und unbürokratisch entscheiden. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“

Bundesverkehrsminister Dobrindt, der auch für digitale Infrastruktur zuständig ist, verknüpfte mit der Investitionserhöhung einen Aufruf zur Teilnahme am Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Bis zum 28. Oktober 2016 können Kommunen und Landkreise Anträge zur Förderung entsprechender Netz-Investitionsvorhaben stellen.

Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden.

Letzte Änderung am Mittwoch, 06 Juli 2016 18:46
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