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Freistaat stellt 540.000 Euro für Maßnahmen der Regionalentwicklung bereit

Veronika Bellmann (CDU): „Mittelsachsen profitiert von den Mitteln aus der Förderrichtlinie Regionalentwicklung“

Donnerstag, 16 Februar 2017 23:39
Veronika Bellmann, MdB (CDU) Veronika Bellmann, MdB (CDU) Quelle: veronika-bellmann.de (DBT/ von Saldern, Berlin)

Berlin – Die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) begrüßt die Fortsetzung des Programms zur Förderung von innovativen Maßnahmen und Projekten der interkommunalen Zusammenarbeit in Sachsen. Hierzu erklärte die Unionspolitikerin am Montag: „Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat vor einigen Tagen die Förderliste für Projekte der Regionalentwicklung im Jahr 2017 in Höhe von 540.000 Euro bestätigt. Mit Mitteln aus der Förderrichtlinie Regionalentwicklung können verschiedene Projekte regionaler Aktionsräume unterstützt werden. Dazu gehören beispielsweise die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland und das Lausitzer Seenland.“

Auch ausgewählte Projekte in Mittelsachsen kämen in diesem Jahr zum Zug. Dort würden die Fortschreibung der Radverkehrskonzeption und eine Konzeption zur wegweisenden Beschilderung an Kreisstraßen sowie zur touristischen Beschilderung am Gesamtstraßennetz finanziell unterstützt. „Damit wird die Kooperation unserer Kommunen insbesondere im ländlichen Raum nachhaltig und zukunftsfähig flankiert. Diese Art der Regionalförderung, bei der Sachsen Vorreiter in Deutschland war, findet so eine sinnvolle Fortsetzung“, so Bellmann.

Mit Mitteln aus der Förderrichtlinie Regionalentwicklung können Maßnahmen der interkommunalen Zusammenarbeit gefördert werden, die innovative Raum- und Regionalentwicklung ermöglichen. Die Regelförderung beträgt 60 Prozent, die maximale Förderhöhe liegt bei 75 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Gemeinden, Landkreise und andere Körperschaften des öffentlichen Rechts können die entsprechenden Anträge bei den Regionalen Planungsverbänden stellen. Das sächsische Innenministerium hat im Einvernehmen mit den jeweils betroffenen Ressorts bereits über die eingereichten Vorschläge entschieden. Für die Förderung der Regionalentwicklung stehen im Haushaltsjahr 2017 insgesamt 700.000 Euro zur Verfügung, die schon vollständig mit Projekten untersetzt sind. 160.000 Euro werden für bereits laufende Vorhaben eingesetzt.

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