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Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig und Straßenprojekte in Mittelsachsen

Veronika Bellmann (CDU) übt Kritik am Bundesverkehrswegeplan 2030

Freitag, 15 April 2016 16:49
Veronika Bellmann, MdB (CDU) Veronika Bellmann, MdB (CDU) Quelle: veronika-bellmann.de (DBT/ von Saldern, Berlin)

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) hat mit Blick auf Sachsen Kritik an dem von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) unlängst vorgestellten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 geübt. So seien etwa der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig nicht im vorliegenden Papier enthalten.

Bellmann macht dafür Versäumnisse des aktuellen sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministers Martin Dulig (SPD) verantwortlich, der in Gesprächen mit dem „der SPD nahestehenden Bahnchef Grube“ eine unter seinem Vorgänger Sven Morlok (FDP) getroffene Vereinbarung zur Vorfinanzierung wieder zurückgenommen habe. Zwar trage der Bund die Hauptlast der 250-Millionen-Euro-Investition, zu tragen, wenn es jedoch „nur halbherzige Anträge und zurückgenommenes Engagement der Antragsteller“ gebe und „der Wille zum Sprung vom Schienenpersonennah- zum Schienenpersonenfernverkehr nicht eindeutig belegt“ werde, dürfe man sich nicht über die Entscheidungen zum Bundesverkehrswegeplan wundern, so Bellmann.

Des Weiteren erklärte die CDU-Politikerin, die Länderberichterstatterin für den Bundesverkehrswegebau in Sachsen ist, zu Straßenprojekten in Mittelsachsen: „Im Sinne eines Gesamtkonzeptes ist die Einordnung des Vorhabens südlich Siebenlehn nicht schlüssig. Der Ausbau der B 101 von Siebenlehn nach Großvoigtsberg ist zwar im weiteren Bedarf mit Planungsrecht aufgenommen, was dem jetzigen Planungsfortschritt einigermaßen entspricht. Für die Region ist es aber wichtig, das (vor-)erzgebirgische Bundesstraßennetz in seiner Gesamtheit zu betrachten. Dazu gehört eben nicht nur die Ortsumgehung Freiberg im vordringlichen Bedarf zu haben, sondern vor allem den direkten Anschluss zur Bundesautobahn A4.

Daher lege ich ein besonderes Augenmerk auf die Planungen der Bundesstraße 101 – von der Anschlussstelle Siebenlehn an der Bundesautobahn 4 bis nach Freiberg und darüber hinaus. Hier sind ja nicht zuletzt durch meine Vermittlung zwischen Planungsbehörde und engagierten Bürgern die Beratungen über eine von allen Betroffenen akzeptierte Linienführung derzeit in vollem Gange.

Der neue Plan enthält auch den Ausbauwunsch entlang der B 169 OU Greifendorf. Angesicht der derzeitigen Ausbaumaßnahmen nördlich und südlich der Ortslage Greifendorf, wird es unerlässlich sein, alsbald eine Lösung für den sich nun zusätzlich verschärfenden Engpass zu finden. Dafür bedarf es allerdings mindestens der Aufstufung in den weiteren Bedarf mit Planungsrecht, mein Ziel bleibt aber die Einordnung in den vordringlichen Bedarf.“

Ihre Kritik an diesen Punkten hat die mittelsächsische Abgeordnete bereits im zuständigen Verkehrsausschuss des Bundestages und gegenüber Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgebracht.

Letzte Änderung am Freitag, 15 April 2016 16:59
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