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Asyl-Debatte in Dresden

Stefan Vogel (AfD): „Schulen und Sporthallen nicht mehr zur Unterbringung von Asylbewerbern nutzen“

Freitag, 16 Oktober 2015 17:04
Stefan Vogel Stefan Vogel Quelle: AfD Stadtratsfraktion Dresden

Dresden – Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen um die Unterbringung von Asylbewerbern in einer Grundschule in Dresden-Prohlis hat sich die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat dagegen ausgesprochen, weitere Schulen und Sporthallen als Flüchtlingsunterkünfte zu nutzen. Die Schüler der Grundschule am Boxberger Weg sollen demnächst in ein Ausweichquartier umziehen, nachdem zuerst geplant war, den Schulbetrieb vor Ort parallel weiterlaufen zu lassen. Dagegen hatte sich Protest aus der Elternschaft geregt.

Die AfD fordert darüber hinaus, bereits begonnene Nutzungen umgehend wieder zu beenden und zu prüfen, welche rechtlichen Möglichkeiten für einen temporären Aufnahmestopp in Dresden sowie für eine schnellere und effektivere Abschiebung bestehen. Hierzu erklärte AfD-Fraktionschef Stefan Vogel: „Im Interesse der Dresdner Bürger, Schüler und Sportler ist die Nutzung von Schulen und Sporthallen als Asylbewerberunterkünfte strikt abzulehnen. Die damit verbunden Beeinträchtigungen belasten nicht nur die persönlich Betroffenen, sondern die gesamte Stadt Dresden.“ Vogel verwies darauf, dass Schulen für Kinder ein geschützter Raum seien und dies auch bleiben müssten.

Zugleich warnte der AfD-Fraktionsvorsitzende vor den finanziellen Folgen der stetig zunehmenden Asylbewerberzahlen: „Die Landeshauptstadt Dresden wird dann die Versäumnisse von Bund und Freistaat mit neuen Schulden oder Leistungskürzungen bei der Bevölkerung zu tragen haben.“ Abgelehnte Asylbewerber müssten daher schnellstmöglich abgeschoben werden. Ohne eine effektive Rückführung solcher Personen könnte in der Bevölkerung die Bereitschaft, anerkannte Flüchtlinge zu unterstützen, deutlich abnehmen.

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