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OB-Wahl in Dresden

Showdown an der Elbe: Eva-Maria Stange oder Dirk Hilbert?

Dienstag, 09 Juni 2015 19:40
Dresden Dresden

Dresden – In der ersten Runde der Oberbürgermeisterwahlen in Dresden konnte die von SPD, Linken, Grünen und Piraten unterstützte Kandidatin des Bündnisses „Gemeinsam für Dresden“, Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD), mit 36,0 Prozent das beste Ergebnis erzielen. Der seit dem Rückzug von Helma Orosz (CDU) amtierende Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), der für den von FDP und Freien Wählern getragenen Verein „Unabhängige Bürger für Dresden“ antrat, landete mit 31,7 Prozent auf Platz zwei. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) musste mit nur 15,4 Prozent eine klare Niederlage hinnehmen. Die Union verliert damit eine weitere deutsche Großstadt. Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling schaffte mit 9,6 Prozent einen Achtungserfolg, AfD-Kandidat Stefan Vogel erreichte 4,8 Prozent, für Spaßkandidat Lars Stosch alias „Lara Liqueuer“ votierten 2,5 Prozent.

Da keiner der Bewerberinnen und Bewerber im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichte, wird es am 5. Juli einen zweiten Wahlgang geben, bei dem die einfache Mehrheit reicht und theoretisch alle Bewerber wieder antreten können. Sowohl Ulbig und Vogel als auch Festerling haben bereits klargestellt, dass sie auf einen erneuten Antritt zugunsten des bürgerlichen Kandidaten Dirk Hilbert verzichten werden. Nur Travestie-Ulknudel „Lara Liqueur“ will es wohl nochmal wissen.

Tatjana Festerling hatte noch am Wahlabend offen gelassen, ob sie erneut ins Rennen geht. Auf Facebook erklärten ihre Pegida-Unterstützer, dass sie aufgrund der sich abzeichnenden Mehrheit für den bürgerlichen Kandidaten Hilbert „nun frei agieren“ könne. „Nach diesem Gewinn der Anerkennung und des Respekts wird die Politik eine Tatjana Festerling nicht unbeachtet lassen können. Ab jetzt dürfte nicht mehr alles totgeschwiegen oder diffamiert werden, was an Kritik und Sorge eines sich abzeichnenden Verlustes hiesiger Kultur und damit einhergehender Rechtstaatlichkeit in Deutschland vorgebracht wird. Die Debatte um die Zukunft ist eröffnet“, hieß es weiter in dem Text.

Beim „Abendspaziergang“ von Pegida am Montag nach der Wahl erklärte Tatjana Festerling dann allerdings, dass sie verzichten werde. Pegida-Organisator Lutz Bachmann sagte dazu in seiner Rede, dass man sich nach längerer Diskussion zu diesem Schritt entschlossen habe, um eine linke Oberbürgermeisterin in Dresden zu verhindern. Hilbert sei ein Mann des „bürgerlich-konservativen Lagers“, zu dem man sich selbst auch zähle. Von den Pegida-Anhängern wurde die Entscheidung teilweise mit Unmut aufgenommen.

Dennoch ist die Entscheidung von Festerling, aber auch Ulbig und Vogel, zugunsten Hilbigs auf einen Antritt im zweiten Wahlgang zu verzichten, richtig. Auch wenn es bei der Bewertung landes- und bundespolitischer Themen zwischen den Kandidaten erhebliche Unterschiede geben mag, zählen für Dresden doch hauptsächlich lokalpolitische Fragen. Und hier spricht vieles für Hilbig, aber wenig für Stange. Ob es um die Verkehrspolitik, die kommunalen Finanzen oder den Wohnungsbau geht – auf allen Feldern würden Stange und ihr Anhang keine Probleme lösen, aber viele neue schaffen. Wozu die „fortschrittliche Gestaltungsmehrheit“ fähig ist, auf die sich Stange stützt, hat sie bereits bei der „Bettensteuer“ und im Umgang mit der Dresdner Investorin Regine Töberich unter Beweis gestellt. Eine SPD-geführte Rathausspitze mit Bürgermeistern von Linkspartei und Grünen würde dieser bürgerfernen und wirtschaftsfeindlichen Politik die Krone aufsetzen.

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