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OB Dirk Hilbert im Visier der Demonstranten

PEGIDA auf dem Neumarkt in Dresden

Donnerstag, 10 November 2016 17:54
Verboten: Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz als PEGIDA-Versammlungsleiter Verboten: Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz als PEGIDA-Versammlungsleiter Quelle: Jan Erbenfeld

Dresden – Als „Schande für Dresden und alle freiheitsliebenden Sachsen“ bezeichnete PEGIDA-Vize Siegfried Däbritz am vergangenen Montag Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Dessen jüngste Behauptungen, die Anhänger der Bürgerbewegung seien „Feinde der Demokratie“, ließen die Enttäuschung der Pegidianer (die 2015 Hilberts Kandidatur unterstützt hatten, um eine Oberbürgermeisterin Stange zu verhindern) wiederholt laut werden. „Hilbert muss weg!“, erklang es nun erstmals auf dem Dresdner Neumarkt.

Der als „Marionette“ und „Scheinbürgermeister“ Gescholtene war bereits Ziel der Empörung, als Lutz Bachmann zu Veranstaltungsbeginn einen Bescheid verlas, worin ihm und Däbritz „bis zum 31. Oktober 2021“ jegliche Tätigkeit als Versammlungsleiter auf dem Gebiet der Landeshauptstadt untersagt worden sei. Später bestätigte die Stadtverwaltung gegenüber Journalisten, dass das PEGIDA-Führungsduo „als nicht vertrauenswürdig“ angesehen werde. Ob die beiden Herren im Zusammenhang mit den regierungskritischen Protesten am 3. Oktober in Dresden tatsächlich das sächsische Versammlungsgesetz verletzten, wie die Stadt angibt, werden nun Gerichte zu entscheiden haben.

Beobachter sehen in dem Verbot eher einen hilflosen Aktionismus, der von Landes- und Bundespolitikern unter Druck gesetzten Stadtspitze. Die muss sich fragen lassen, ob sie der Herausforderung der Montagsproteste ausgerechnet mit Sanktionen und Verboten entgegentreten will, was die verfahrene Dresdner Situation kaum entspannen dürfte. Wenig beeindruckt zeigten sich jedenfalls die deutlich mehr als 2000 „Spaziergänger“, deren Demolaune auch kein aufkommender Nieselregen mehr trüben konnte.

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