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Auflösungserscheinungen bei den sächsischen Liberalen

Erzgebirge: FDP-Ortsverband Großrückerswalde löst sich auf

Samstag, 04 Februar 2017 15:27
Holger Zastrow, FDP Sachsen Holger Zastrow, FDP Sachsen Quelle: www.fdp-sachsen.de

Großrückerswalde – Der Richtungsstreit in der sächsischen FDP schwelt weiter. Erst kürzlich stellte sich der Leipziger Kreischef Marcus Viefeld öffentlich gegen den Landesvorsitzenden Holger Zastrow und seine liberal-konservative Linie (manche sprechen auch von einer nationalliberalen). Zastrow selbst wurde bei der Aufstellung der Direktkandidaten zur Bundestagswahl in seinem Heimatverband Dresden schwer abgestraft und kündigte daraufhin „erhebliche“ Konsequenzen an. Die blieben allerdings bislang aus (http://www.sachsen-depesche.de/politik/nach-wahlkreis-klatsche-geht-sachsens-fdp-chef-holger-zastrow-zur-afd.html).

Nun brennt es auch bei den Liberalen im Erzgebirge lichterloh. In Großrückerswalde bei Marienberg hat sich der komplette Ortsverband der FDP aufgelöst. Alle sechs Mitglieder um den früheren Ortsvorsitzenden Ralf Hildebrandt sind ausgetreten, die beiden Gemeinderatsmitglieder Christfried Siegert und Roy Löser wollen ihre Ämter als Parteilose fortführen.

Hintergrund ist offenbar die unter Christian Lindner zumindest teilweise wieder in linksliberales Fahrwasser gebrachte Parteilinie auf Bundesebene, die von führenden Protagonisten und Zastrow-Kritikern im Landesverband goutiert wird. „Die Partei hat sich geändert. Die Grundsätze sind nicht mehr die, weshalb ich vor zehn Jahren eingetreten bin. Wenn einer Partei nicht das Wohl des Volkes oberstes Gesetz ist, fehlt die Grundlage“, so Ex-Ortsverbandschef Hildebrandt gegenüber der „Sächsischen Zeitung“.

Er spreche damit für alle ehemaligen Mitglieder des Ortsverbandes. Neben ihm selbst und den beiden Gemeinderatsmitgliedern Siegert und Löser sind dies seine Ehefrau Antje Hildebrandt, Monika Schreiter und Martin Weilet. Weitere Auskünfte zu den Intentionen der FDP-Abtrünnigen wollte Hildebrandt nicht geben, die Wortwahl seiner Erklärung deutet aber darauf hin, dass seine Kritik in die Richtung von AfD und Pegida geht.

FDP-Kreischef Heiko Schmuck kann den Schritt seiner ehemaligen Parteifreunde nicht nachvollziehen: „Die richtigen Gründe dafür wurden mir nicht direkt genannt. Sie seien wohl unzufrieden mit der Politik im Landesverband gewesen“, so der Vorsitzende der Erzgebirgs-Liberalen. Tatsächlich dürften die Ursachen nicht bei der lokalen FDP liegen, die als verhältnismäßig konservativ und weitgehend auf Zastrow-Linie liegend gilt.

Für FDP-Landeschef Zastrow könnte sich die Frage nach der politischen Zukunft bald stellen. 4. März stellen die sächsischen Liberalen in Mittweida ihre Landesliste für die Bundestagswahl auf. Sollte der Dresdner dann nur auf einen aussichtslosen Listenplatz gewählt werden, könnte er dem Beispiel seiner Parteifreunde aus dem Erzgebirge folgen. Das wären dann die „erheblichen“ Konsequenzen, von denen er sprach. Sein Vertrauter und früherer Büroleiter Oliver Lang hat diesen Schritt bereits vollzogen. Er leitet künftig das Hauptstadtbüro von AfD-Chefin Frauke Petry in Berlin. Ob sich Zastrow auch in diese Richtung orientieren wird, bleibt abzuwarten.

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