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Kritik von AfD-Stadtratsfraktion

Dresden: OB Dirk Hilbert (FDP) wertet Bilderberg-Konferenz als „wirtschaftlichen und ideellen Gewinn“

Freitag, 15 April 2016 16:55
Dirk Hilbert Dirk Hilbert Quelle: hilbert-fuer-dresden.de

Dresden – Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat in einer Antwort auf eine mündliche Anfrage von Stadtrat Jörg Urban (AfD) die im Juni im Kempinski-Hotel Taschenbergpalais tagende Bilderberg-Konferenz als „wirtschaftlichen und ideellen Gewinn für Dresden“ für Dresden bezeichnet. Zu möglichen Einschränkungen für die Bürger und Gäste der sächsischen Landeshauptstadt während des Treffens konnte Hilbert nichts sagen. Auf die Frage Urbans, ob er zu der Konferenz eingeladen worden sei, antwortete der OB, er habe „noch keine Einladung erhalten“.

Jörg Urban, der auch Landtagsabgeordneter der AfD ist, kritisierte daraufhin die Äußerungen Hilberts und das Treffen an sich: „Es ist mehr als fraglich, ob eine solche Geheimkonferenz dem Ruf Dresdens nützlich sein wird. Denn hier wird hinter verschlossenen Türen ausgekungelt, was letztlich viele Regierungen weltweit nur noch abnicken dürfen, was die einfachen Bürger aber direkt in ihren Lebensumständen betrifft.“

Urban nannte das Treffen eine „zutiefst undemokratische Zusammenkunft von selbsternannten Eliten“, die „über das Schicksal von Milliarden einfacher Menschen“ berieten. „Dresden täte gut daran, diese Konferenz zu verhindern. Die Kunst- und Kulturstadt als Tagungsort geheimer Machtmonopole – keine gute Werbung.“

Der AfD-Politiker warf zudem die Frage auf, wer die Kosten für die enormen Sicherheitsmaßnahmen rund um die Konferenz übernehmen werde. Schließlich handle es sich um keinen Staatsbesuch oder eine offizielle Zusammenkunft der internationalen Gemeinschaft, sondern „um ein Treffen von Privatleuten“.

Die Polizei habe besseres zu tun, „als ein paar selbsternannte Weltenlenker bei ihren Kungeleien zu beschützen“, bemängelte Urban, der die Stadtverwaltung und die Staatsregierung aufforderte, keine Gelder für die Abschirmung der Bilderberg-Konferenz beizusteuern.

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