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Eilantrag in der nächsten Stadtratssitzung

Dresden: AfD-Stadtratsfraktion fordert Abriss des Bus-Monuments vor der Frauenkirche

Mittwoch, 01 März 2017 04:54
Das umstrittene Bus-Monument vor der Frauenkirche Das umstrittene Bus-Monument vor der Frauenkirche Quelle: SACHSEN DEPESCHE

Dresden – Die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat wird in der kommenden Stadtratssitzung am Donnerstag einen Eilantrag zur unverzüglichen Entfernung des umstrittenen Bus-Monuments des syrischstämmigen Künstlers Manaf Halbouni auf dem Neumarkt einbringen. Dazu gaben die AfD-Stadträte Stefan Vogel, Gordon Engler, Jörg Urban und Harald Gilke am Dienstag eine gemeinsame Erklärung ab.

In der Erklärung heißt es: „Wir können die vielen Bürgerinnen und Bürger Dresdens, die sich über die Bus-Kunstaktion aufregen, gut verstehen. Dresden befindet sich seit über zwei Jahren in einer angespannten Situation. Die ‚Kunstkommission‘ in Verbindung mit den Bürgermeistern der Landeshauptstadt Dresden wären besser beraten gewesen, kein weiteres Öl ins Feuer zu gießen. Die Sprünge an den Rändern drohen sich in einen Riss in die Mitte der Stadtgesellschaft zu verwandeln. Um ein Zeichen der Versöhnung und Eintracht zu setzen, wäre es wünschenswert, wenn der Oberbürgermeister diese Kunstaktion vorzeitig beendet.“

Und weiter: „Unser Eilantrag, der in diesem Sinne auch als Aufforderung an die Stadtverwaltung zu verstehen ist, wird in Anbetracht der rot-grün-roten Mehrheitsverhältnisse wahrscheinlich keine Mehrheit im Stadtrat finden. Doch gibt er dem Stadtrat die Möglichkeit, eine politische Debatte nicht nur über Sinn und Unsinn der Busse vor der Frauenkirche zu führen, sondern die für Dresden relevante Frage zu erörtern, wie unsere Stadt nach über zwei Jahren die gesellschaftlichen Spannungen zum Wohle aller Dresdner überwinden kann.“

Ob der Antrag Unterstützung aus den Reihen von CDU und FDP Unterstützung bekommen wird, bleibt abzuwarten. Zumindest der FDP-Stadtrat Jens Genschmar gilt als Gegner des Bus-Monuments. Die Zustimmung der beiden NPD-Vertreter Jens Baur und Hartmut Krien dürfte hingegen sicher sein.

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