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PEGIDA auf dem Dresdner Postplatz

Der gelöschte Livestream

Mittwoch, 31 Mai 2017 01:48
PEGIDA am 29. Mai 2017 auf dem Dresdner Postplatz PEGIDA am 29. Mai 2017 auf dem Dresdner Postplatz Quelle: Jan Erbenfeld

Dresden – „Dieses Video wurde entfernt, weil es gegen die YouTube-Richtlinie zum Verbot von Hassrede verstößt. Erfahre mehr über die Bekämpfung von Hassrede in Deinem Land.“ Wer unmittelbar nach Veranstaltungsende der montäglichen PEGIDA-Kundgebung auf YouTube auf den passenden Livestream vertraute, wurde diesmal eines Besseren belehrt. Im schönsten Neusprech bekannte sich das US-amerikanische Videoportal zur Zensur – Vorbote des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas?

In Sachen PEGIDA ein Novum, die Videos der Bachmann-Truppe auf YouTube sind Legion. Seit geraumer Zeit werden die Montagsveranstaltungen auch live gestreamt und sind für Anhänger wie Kritiker ein nützliches Informationsmittel. Inwieweit ein derartiger Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit („Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten… Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“, Art. 5, Abs. 1 GG) gerechtfertigt ist, werden die Gerichte zu entscheiden haben. Das PEGIDA-Orga-Team hat bereits bekundet, die Liveübertragung aus Dresden unter allen Umständen gewährleisten zu wollen, notfalls mit einem eigenen Server in Russland.

Was immer den Bannstrahl der Zensur ausgelöst haben mag, lässt sich nur mutmaßen. Die Veranstaltung an sich bot das Übliche: Einen prall gefüllten Postplatz, Redebeiträge von Wolfgang Taufkirch, Baal Müller, „Hans“, dem Theologen, und Pegida-Vize Siegfried Däbritz. Dazu „Volksverräter“-Rufe aus dem Publikum und grimmige Sprechchöre von der ebenfalls anwesenden Antifa. Bei strahlendem Sommerwetter liefen an die 3.000 Pegidianer durch die Innenstadt. Kommenden Montag laden PEGIDA und AfD gemeinsam zum „Pfingstspaziergang“ auf den Altmarkt.

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