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8,1 Prozent ungültige Stimmen

Auffälligkeit bei Bürgermeisterwahl in Strehla

Mittwoch, 01 Juli 2015 15:48
Ungültig gemachter Wahlzettel Ungültig gemachter Wahlzettel Quelle: SACHSEN DEPESCHE

Strehla – Am vergangenen Sonntag wurde mit Jörg Jeromin von den Freien Wählern ein neuer Bürgermeister in der Nixenstadt Strehla gewählt. Schaut man sich das vom Statistischen Landesamt veröffentlichte Ergebnis einmal näher an, sticht hier eine Zahl besonders ins Auge – nämlich die der ungültigen Stimmen. Während in Großenhain und Hirschstein, den beiden anderen Städten des Landkreises Meißen, wo am Sonntag ein neuer Bürgermeister gewählt wurde, nur 0,5 bzw. 0,9 Prozent der Wähler einen ungültigen Stimmzettel abgaben, was eine durchaus übliche Quote ist, wählten in Strehla erstaunliche 8,1 Prozent ungültig.

Da die Strehlaer in dieser zweiten Runde der Bürgermeisterwahl nur zwischen zwei Bewerbern, Jörg Jeromin (Freie Wähler) und Olaf Hentschel (AfD), zu entscheiden hatten und es kein kompliziertes Wahlverfahren gab, liegt die Vermutung nahe, dass viele Wähler ihren Stimmzettel nicht aus Unkenntnis, sondern ganz bewusst ungültig gemacht haben. Und dies könnte durchaus damit zusammenhängen, dass es im Vorweg einen Wahlausschluss gab. Die SACHSEN DEPESCHE berichtete mehrfach über den Fall: Dem NPD-Kandidaten Peter Schreiber wurde der Antritt zur Wahl seitens des Strehlaer Gemeindewahlausschusses verwehrt. Nachdem das Meißener Landratsamt die Entscheidung bestätigte, reichte Schreiber dagegen Klage vor dem Verwaltungsgericht Dresden ein.

Der NPD-Mann, der seine Partei auch im Stadtrat von Strehla vertritt, beließ es jedoch nicht bei der Klage, sondern sorgte im Ort für reichlich Wirbel. So ließ er Flugblätter verteilen oder stellte sich mit einer Eselsmaske und einem Plakat mit der Aufschrift „Ich Esel glaubte, dass in Strehla Demokratie herrscht“ in die Fußgängerzone. Auch im Internet, beispielsweise bei Facebook oder in einem Film auf YouTube, machte Schreiber Stimmung gegen die Verantwortlichen seines Wahlausschlusses und bezichtigte sie einer demokratiefeindlichen Gesinnung.

Sowas bleibt natürlich nicht ohne Wirkung und könnte – nicht nur bei potenziellen Wählern des verhinderten NPD-Kandidaten, der bei der Kommunalwahl im Mai 2014 mit 8,6 Prozent und damit fast genau dem Ergebnis, das jetzt für die ungültigen Stimmen ausgewiesen wurde, in den Strehlaer Stadtrat eingezogen war – zu Trotzreaktionen geführt haben. Dafür spricht auch, dass Olaf Hentschel kaum von dem Nichtantritt Schreibers profitierte. Real verlor der AfD-Mann in der zweiten Runde gegenüber dem ersten Wahlgang sogar Stimmen. Dass er sein prozentuales Ergebnis verbessern konnte, lag an der deutlich niedrigeren Wahlbeteiligung.

Wie mancher der ungültigen Stimmzettel ausgesehen haben könnte, zeigt ein Bild, das Schreiber vor dem ersten Wahlgang bei Facebook veröffentlichte. Es bildet den Wahlzettel ab, auf dem er handschriftlich seine Partei und seinen Namen hinzugefügt und angekreuzt hat. Ob so etwas am letzten Sonntag in Strehla gehäuft aufgetreten ist, bleibt das Geheimnis der örtlichen Auszähler. Eine bewusste Protestwahl über das Ungültigmachen von Stimmzetteln ist jedoch ein naheliegender Schluss.

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