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Finanzielle Motive?

AfD Dresden fordert Stadtrat Detlev Cornelius (FDP/FB) zum Mandatsverzicht auf

Freitag, 22 Januar 2016 15:17
Detlev Cornelius Detlev Cornelius Quelle: Alternative für Deutschland - Kreisverband Dresden

Dresden – Die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat ihr früheres Mitglied Detlev Cornelius zur Niederlegung seines Mandats aufgefordert. Der ehemalige AfD-Stadtrat hatte im Juli 2015 die Partei mit dem vormaligen Bundessprecher Bernd Lucke wegen politischer Differenzen verlassen. Nach fünf Monaten als Fraktionsloser schloss sich Cornelius kürzlich der FDP/FB-Fraktion im Stadtrat an. Die SACHSEN DEPESCHE berichtete: http://www.sachsen-depesche.de/regional/dresden-ex-afd-stadtrat-detlev-cornelius-verstärkt-fdp-fb-fraktion.html.

Der Dresdner Kreisvorsitzende Jürgen Schulz erklärte dazu nun: „Ohne das Kürzel AfD auf dem Wahlschein wäre Herr Cornelius nie an das Mandat im Stadtrat gekommen.“ Sein Übertritt zur FDP/FB-Fraktion lasse „einen faden Beigeschmack zurück und ist ein weiterer Tropfen auf die Mühlen derer, die unsere Politiker für selbstbezogen und opportunistisch halten“. Schulz appellierte daher an Cornelius: „Setzen Sie ein Zeichen an die Dresdner Bürgerschaft und legen Sie Ihr mit Hilfe der AfD errungenes Stadtratsmandat nieder!“

Auch AfD-Fraktionschef Stefan Vogel kritisierte das Verhalten seines früheren Fraktionskollegen. „Herr Rechtsanwalt Cornelius bedient durch sein Verhalten die Vielzahl negativer Klischees, die sich beim Bürger im Allgemeinen gegenüber Politikern und etablierten Parteien entwickelt haben. Wer sich Herrn Cornelius Redebeiträge zur vorletzten Stadtratssitzung zum ‚Handlungsprogramm der Landeshauptstadt Dresden für Demokratie und Toleranz‘ zu Gemüte führt, fragt sich, worin eigentlich seine tatsächlichen politischen Unterschiede zur AfD liegen sollen“, so Vogel, der vermutet, dass für Cornelius „wirtschaftliche Motive“ ausschlaggebend waren.

Fakt ist, dass ein fraktionsloser Stadtrat bei den Entschädigungszahlungen einem Stadtrat mit Fraktionszugehörigkeit gleichgestellt ist, aber insofern finanzielle Vorteile genießt, als dass er zusätzliche Gelder für seine Mitgliedschaft in Ausschüssen erhält. Diese bleiben fraktionslosen Stadträten vorenthalten, da sie keinen Anspruch auf einen Ausschusssitz haben. Es ist also nicht vollkommen von der Hand zu weisen, dass solche Erwägungen bei Cornelius‘ Entscheidung eine Rolle gespielt haben könnten. Allerdings stellt sich andererseits die Frage, ob er als Jurist und Mitarbeiter der renommierten Steuer- und Rechtsberatungsgesellschaft CADMUS unbedingt auf dieses vergleichsweise bescheidene Zubrot angewiesen ist.

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