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Zukunftsinvestitionsprogramm 2016 bis 2018

Veronika Bellmann (CDU) setzt sich für Barrierefreiheit im ÖPNV ein

Donnerstag, 27 August 2015 15:57
Veronika Bellmann Veronika Bellmann Quelle: veronika-bellmann.de | Foto: Tom Peschel, Berlin

Berlin – Für die gesellschaftliche Teilhabe behinderter Menschen, die nicht über einen eigenen Pkw verfügen, ist der Abbau von Mobilitätsbarrieren im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein bedeutender Faktor. Eine Verbesserung der Situation soll mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm 2016 bis 2018 (ZIP) der Bundesregierung herbeigeführt werden, mit dem auch die Barrierefreiheit von Nahverkehrshalten gefördert werden soll.

Die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) begrüßt die Initiative von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, die besondere Rücksicht auf die Mobilitätsbedürfnisse von Menschen mit Behinderung im ländlichen Raum nehme. „Mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm 2016 bis 2018 stellt die Bundesregierung auch zusätzliche Mittel für Investitionen in moderne Verkehrswege zur Verfügung. Davon wird auch der Schienenverkehr profitieren. Und zwar dort, wo die Förderung bisher nicht oder nur vereinzelt wirksam wurde: Bei den Nahverkehrshalten, die weniger als 1.000 Ein- und Aussteiger pro Tag aufweisen. Das Bundesverkehrsministerium hat daher das Programm ‚Barrierefreiheit kleiner Verkehrsstationen‘ ins Leben gerufen und mit Investitionsmitteln in Höhe von 50 Mio. Euro im Dreijahreszeitraum ausgestattet“, so die Unionspolitikerin.

Bellmann, die Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur ist, sieht nun auch das Sächsische Staatsministerium für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr (SMWA) in der Pflicht, dem Bund zeitnah Informationen zu geeigneten Verkehrsstationen zu übermitteln und hierbei auch eine regionale Ausgewogenheit zu berücksichtigen. „Um eine bundesweite Hebelwirkung dieser Mittel zu erreichen, sind die Länder angehalten, pro Maßnahme eine Komplementärfinanzierung mit einer Quote von 50 Prozent sicherzustellen. Dem Freistaat Sachsen sollte dies problemlos möglich sein“, meint die Bundestagsabgeordnete aus Mittelsachsen.

Bellmann weiter: „Im Sinne des Programms ist es besonders wünschenswert, wenn im Einzugsgebiet des jeweiligen Nahverkehrshaltes ein sog. Bedarfsschwerpunkt, wie zum Beispiel ein Seniorenheim oder eine Behindertenwerkstatt, liegt. Bei der Auswahl sollen zudem die barrierefreie Wegeleitung, ein stufenfreier Bahnsteigzugang und eine optimierte Bahnsteighöhe im Vordergrund stehen.“ Voraussetzung für die Förderfähigkeit sei, dass bereits Planungsleistungen vorliegen. Sie vertraue dabei auf „das vorausschauende Denken“ im Hause des sächsischen Wirtschaftsministers Martin Dulig (SPD).

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