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Rückführung wehrfähiger Migranten notwendig

Veronika Bellmann (CDU) enthält sich bei Afghanistan-Abstimmung im Bundestag

Donnerstag, 17 Dezember 2015 19:10
Veronika Bellmann Veronika Bellmann Quelle: veronika-bellmann.de | Foto: Tom Peschel, Berlin

Berlin – Die mittelsächsische CDU-Abgeordnete Veronika Bellmann hat sich am Donnerstag bei der Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ihrer Stimme enthalten. Das Parlament beschloss mit großer Mehrheit die Aufstockung der deutschen Truppe am Hindukusch von 850 auf bis zu 980 Soldaten im nächsten Jahr. 480 Abgeordnete stimmten für das Mandat, 112 dagegen. Neben Bellmann enthielten sich neun weitere Bundestagsabgeordnete.

Zu ihrem Abstimmungsverhalten erklärte Veronika Bellmann, sie habe dies „an eine zügige Rückführung afghanischer Migranten im wehrfähigen Alter gebunden“. Diese sei allerdings „noch nicht im erforderlichen Maße möglich, da die Innenminister der Länder zunächst dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit dem afghanischen Staat entgegenstehende Verordnungen aufheben mussten“. Zwar befürworte sie den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch grundsätzlich, wolle jedoch mit ihrer Enthaltung ein Zeichen setzen, um bestimmten Aspekten im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise Geltung zu verschaffen.

Hierzu führte die CDU-Bundestagsabgeordnete aus Mittelsachsen weiter aus: „Die Bundesrepublik Deutschland hat mit erheblichen finanziellen und personellen Mitteln in der Entwicklungshilfe und mit dem Bundeswehreinsatz, Hilfe zur Selbsthilfe geleistet. Dadurch konnten Verwaltungs-, Bildungs- und Sicherheitsstrukturen aufgebaut werden. Selbst wenn einige Distrikte nun wieder in die Hände der Taliban gefallen sind, kann es nicht sein, dass tausende junge Afghanen im wehrfähigen Alter in die Sozial- und später gegebenenfalls in die Arbeitsmarktsysteme Deutschlands und der Europäischen Union einwandern, während unsere Soldaten für die Sicherheit der ‚Zurückgelassenen‘ mit Leib und Leben bürgen. Außerdem ist es fraglich, wie eine Ausbildungsmission gelingen soll, wenn zunehmend die Auszubildenden ausbleiben.“

Die afghanische Armee verfolge nicht die eigenen Bürger, sondern kämpfe gegen terroristische Rebellen. Daher bestehe für junge Afghanen im wehrfähigen Alter kein Verfolgungs- oder Fluchtgrund. „Wenn sie dennoch ihr Land verlassen und keinen Dienst für ihr Land leisten wollen, besteht für die Bundeswehr erst recht kein Grund, dies an deren Stelle zu tun. Deshalb konnte ich dem Afghanistaneinsatz nicht zustimmen“, so Veronika Bellmann.

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