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Hohe Initiativwirkung auf Folgeinvestitionen und Arbeitsplätze

Veronika Bellmann (CDU): „Städtebau in Mittelsachsen erfolgreich gefördert“

Mittwoch, 11 Mai 2016 18:26
Veronika Bellmann, MdB (CDU) Veronika Bellmann, MdB (CDU) Quelle: veronika-bellmann.de (DBT/ von Saldern, Berlin)

Berlin – Der Landkreis Mittelsachsen hat in den vergangenen elf Jahren Bundesmittel zur Städtebauförderung in Höhe von über 193 Millionen Euro erhalten. Allein im Jahr 2015 wurden rund 12 Millionen Euro ausgezahlt. Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann betonte in diesem Zusammenhang nun, dass die Städtebauförderung eine „eine außerordentlich erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen“ sei, die die Kommunen „insbesondere beim demografischen, sozialen und ökonomischen Wandel sowie beim Klimaschutz“ unterstütze.

Veronika Bellmann weiter: „Die Koalition hat die Förderung des Städtebaus in Umsetzung des Koalitionsvertrages bereits in 2014 und 2015 auf jeweils 700 Millionen Euro massiv aufgestockt, wovon 650 Millionen Euro als Bundesfinanzhilfe zur Städtebauförderung sowie 50 Millionen Euro für nationale Projekte des Städtebaus eingesetzt wurden.“ Die Städtebauförderung sei daher als „Erfolgsgeschichte“ zu werten.

Die CDU-Abgeordnete stellte zudem fest: „Städtebauförderung hat nebenbei auch hohe Initiativwirkung auf weitere öffentliche und vor allem auch private Folgeinvestitionen und Arbeitsplätze. Angesichts der bisherigen Erfahrungen rechne ich auch für das Jahr 2016 damit, dass mit 700 Millionen Euro Bundesmitteln ein Investitionsvolumen von rund 10 Milliarden Euro vor Ort angestoßen wird.“

Die Leistungsfähigkeit solcher Maßnahmen zeige sich, so Bellmann, gerade mit Blick auf das Programmjahr 2015. Mit den vom Bundestag bereitgestellten Mitteln, die von Ländern und Kommunen in gleicher Höhe ergänzt wurden, konnten 2.330 städtebauliche Maßnahmen in rund 2.060 Gemeinden gefördert werden. „Wichtig dabei: Kommunen in Haushaltsnotlagen werden auch 2016 mit einem abgesenkten kommunalen Eigenanteil unterstützt“, betonte Veronika Bellmann.

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