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JA Sachsen: „Meinungskorridor wird“

Veranstaltung mit Björn Höcke (AfD) in Dresden nach Antifa-Drohung abgesagt

Freitag, 09 Oktober 2015 15:18
Bildschirmfoto vom 08.05.2015 | http://www.bjoern-hoecke.de/ Bildschirmfoto vom 08.05.2015 | http://www.bjoern-hoecke.de/

Dresden – Eine für diesen Freitag geplante Veranstaltung der Jungen Alternative (JA) zum Thema Asyl mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag von Thüringen, Björn Höcke, und dem brandenburgischen AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz im Hotel „Bergwirtschaft“ am Wilden Mann in Dresden wurde am Donnerstag kurzfristig abgesagt. Als Grund gab die JA Sachsen „Bedrohungen der Gaststättenbetreiber“ an.

Eine Nachfrage der SACHSEN DEPESCHE bei dem Generalsekretär der JA Sachsen, Julien Wiesemann, ergab, dass mit der „Bergwirtschaft“ bereits die zweite Gaststätte in Dresden abgesprungen war. Ursprünglich sollte die Veranstaltung „Schaffen wir die Wende – Wie weiter mit den steigenden Asylzahlen in Deutschland?“ im Feldschlößchen-Stammhaus an der Budapester Straße stattfinden. „Dort wurde der JA abgesagt, weil der Betreiber Drohanrufe, vermutlich aus Antifa-Kreisen, bekam. Mit der Bergwirtschaft am Wilden Mann würde dann ein neues Lokal gefunden. Der Betreiber dort bekam ebenfalls Drohanrufe und sagte uns infolge dessen gestern ab“, so Wiesemann. „Da wir kurzfristig kein weiteres Lokal organisieren konnten und auch Björn Höcke und Andreas Kalbitz Planungssicherheit brauchten, haben wir uns entschlossen, die Veranstaltung abzusagen und demnächst neu aufzulegen.“ Ersatzweise werde man am Freitag an der Asyl-Protestdemo der Bürgerinitiative Heidenau teilnehmen. Wiesemann wird als Vertreter der JA Sachsen auf der Demonstration sprechen.

Die Landesvorsitzende der JA Sachsen, Franziska Schreiber, erklärte am Donnerstag zu den Vorkommnissen: „Man kann mit Sicherheit nicht von einer neuen, sondern vielmehr von einer längst überwunden geglaubten Qualität der Meinungsdiktatur sprechen. Einst haben hierzulande Rollkommandos die Treffen der politisch unliebsamen Gegner überfallen und dadurch verhindert. Nun wird durch Gewaltandrohung eine Diskussionsrunde der Jungen Alternative vereitelt.“ Den Lokalen bliebe am Ende nichts anderes übrig, als solche Termine abzusagen. Franziska Schreiber sieht darin eine erhebliche Beschränkung des „Meinungskorridors, auf dem man sich in einer politischen Debatte bewegen darf“

Der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Kalbitz, der an der Diskussion teilnehmen sollte, bezeichnete den Vorfall als „Armutszeugnis für die Demokratie und Diskurskultur“. Wer gute Argumente habe, brauche keine Diskussion zu fürchten. „Zunehmender linksfaschistischer Gesinnungsterror, der teilweise unter dem Deckmantel des ‚Kampfes gegen rechts‘ staatlich subventioniert wird, zeigt nur die Angst und Erbärmlichkeit dieser Scheindemokraten“, so Kalbitz. Björn Höcke als weiterer Betroffener war am Donnerstagabend für eine Stellungnahme nicht mehr erreichbar. Die SACHSEN DEPESCHE wird das Statement des Thüringer AfD-Fraktionschefs zeitnah nachreichen.

Letzte Änderung am Freitag, 09 Oktober 2015 15:29
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