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Angelika Kanitz wollte Foto bei Demo schießen

Todesdrohung gegen ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin? Juliane Nagel (Linke) droht Aufhebung der Immunität

Freitag, 02 Oktober 2015 19:36
Personenplakat zur Landtagswahl 2014 Personenplakat zur Landtagswahl 2014 Quelle: dielinke-sachsen.de

Dresden – Das Amtsgericht Leipzig hat die Aufhebung der Immunität der sächsischen Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke) beantragt. Der Politikerin und Antifa-Aktivistin wird vorgeworfen, im Mai 2014 am Rande einer linken Demo in Leipzig-Lindenau die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Kanitz bedroht zu haben. Die 61-Jährige wurde 1988 wegen eines regimekritischen Flugblattes von der Stasi abgeholt und in den Knast gesteckt. Heute beteiligt sie sich an zuwanderungs- und asylkritischen Protesten.

Kanitz wollte bei besagter Demonstration am Lindenauer Markt offenbar ein Foto von Nagel schießen. Daraufhin soll die Linke-Politikerin der DDR-Dissidentin gedroht haben: „Die nächste Nazidemo als Bürgerrechtlerin erleben Sie mit einem Zettel am Zeh!“ Der Vorgang wird unter dem Aktenzeichen 608 Js 38611/14 geführt. Juliane Nagel gilt als Schlüsselfigur der linksextremen Szene Leipzigs. Sie meldet regelmäßig Antifa-Demos an, ist Mitglied der „Roten Hilfe“ und betreibt das Linxxnet-Büro in Leipzig-Connewitz, hinter dem Kritiker eine Schnittstelle zwischen Linkspartei und Autonomen vermuten.

Nagel bestreitet die Vorwürfe und zeigte Kanitz nun wegen übler Nachrede und falscher Verdächtigungen an. Ob gegen die Linkspolitikerin ermittelt und Anklage erhoben werden darf, hat nun der Immunitätsausschuss des Landtags zu entscheiden. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft noch in einem weiteren Verfahren gegen Nagel. Ihr wird ziviler Ungehorsam zur Last gelegt, da sie im Frühjahr 2015 zur Blockade einer LEGIDA-Demonstration in Leipzig aufgerufen haben soll. Eine Aufhebung ihrer Immunität wurde in diesem Fall noch nicht beantragt.

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