Login

sachsen-depesche.de

Freigegeben in Politik

Linke spricht von „Instrumentalisierung“ häuslicher Gewalt

Peinliche Panne: AfD zieht Plagiat-Antrag zurück

Mittwoch, 03 Februar 2016 04:20
Logo der AfD Logo der AfD Quelle: AfD

Dresden – Der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag ist eine Panne unterlaufen: Wie die Grünen herausgefunden haben, wurde ihr Antrag „Frauen- und Kinderschutzeinrichtungen: Schutz und Hilfen für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt verbessern“, der am Donnerstag im Parlament behandelt werden sollte, in weiten Teilen von einem Antrag der Linken im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern aus dem Jahr 2013 abgeschrieben. Am Dienstag zog die AfD-Fraktion diesen Antrag daher zurück.

Der Pressesprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Andreas Harlaß, erklärte dazu kleinlaut: „Der Antrag wurde von einer parlamentarischen Beraterin gefertigt, die die Fraktion inzwischen verlassen hat.“ Man werde den Antrag überarbeiten und erneut einbringen, „da dieses Thema wichtig und richtig ist“.

Schlimmer als das Plagiat findet Sarah Buddeberg, Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik der Linke-Fraktion, allerdings, dass die AfD das Thema häusliche Gewalt „instrumentalisiert“. „Während sie Gleichstellungsprojekte bekämpft und finanziell ruinieren will, fordert sie einen besseren Opferschutz. Das ist unglaubwürdig. Vergleichbar wäre eine Politik, die vor Karies warnt und gleichzeitig die Produktion von Zahnpasta stoppt“, so die Linkspolitikerin.

Dass die AfD prinzipiell „Sündenböcke“ suche, werde auch anhand ihrer Erklärung für den Fauxpas deutlich. „Vielleicht sollten sich die AfD-Abgeordneten aber dennoch künftig anschauen, was ihre Fraktion dem Landtag vorlegt. Dann wäre ihnen vielleicht auch aufgefallen, dass dem Kopiervorgang ausgerechnet die Beantragung barrierefreier Einrichtungen zum Opfer fiel, obwohl es in Sachsen aktuell nicht ein einziges barrierefreies Schutzhaus gibt“, so Buddeberg hämisch.

Artikel bewerten
(4 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten