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In der Dresdner FDP rätselt man über „erhebliche“ Konsequenzen

Nach Wahlkreis-Klatsche: Geht Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow zur AfD?

Freitag, 18 November 2016 15:52
Holger Zastrow, FDP Sachsen Holger Zastrow, FDP Sachsen Quelle: www.fdp-sachsen.de

Dresden – Sachsen könnte demnächst eine politische Sensation erleben. Nachdem der sächsische FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow kürzlich bei der parteiinternen Nominierungswahl für die Direktkandidatur im Bundestagswahlkreis 160 ((Dresden II - Bautzen II) eine überraschende Niederlage einstecken musste, deuten Äußerungen des Liberalenchefs, der auch Mitglied des FDP-Bundespräsidiums ist, auf eine grundlegende politische Neuorientierung hin.

Zastrow erlebte auf dem Kreisparteitag der Dresdner FDP eine Klatsche, wie sie schlimmer kaum sein könnte: Bei der Wahl zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl für Dresden I unterlag er am vergangenen Wochenende dem Lego-Unternehmer Christoph Blödner denkbar knapp mit 19 zu 20 Stimmen. Zwar hat die FDP keinerlei Chance, ein Direktmandat in Dresden zu erringen, die Abstimmung bedeutete dennoch eine enorme Demütigung für den Landeschef der Liberalen. Beobachter gehen zudem davon aus, dass Zastrow nun kaum noch eine Chance hat, einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl zu ergattern.

Der Unterlegene kündigte nach seiner Wahlniederlage „erhebliche“ Konsequenzen an, zu denen er sich jedoch bislang nicht näher äußern wollte. Wie SACHSEN DEPESCHE nun aus Dresdner FDP-Kreisen erfuhr, gehen einige Parteifreunde davon aus, dass Zastrow nicht nur einen Rücktritt vom Landesvorsitz erwägt, sondern sogar einen Austritt aus der FDP. Da der Dresdner „schon immer mit rechtspopulistischen Positionen geliebäugelt“ habe, halte man sogar einen Übertritt Zastrows zur AfD für nicht ausgeschlossen.

Als Beispiel nannte man gegenüber SACHSEN DEPESCHE eine von Zastrow initiierte Kampagne der FDP Sachsen aus dem Jahr 2000, die sich gegen die Sanktionen richtete, die damals von der EU gegen Österreich wegen der Regierungsbeteiligung der FPÖ verhängt wurden. Von politischen Gegnern sei Zastrow daraufhin als „sächsischer Haider“ bezeichnet worden. Außerdem soll er im Oktober dieses Jahres einem Unvereinbarkeitsbeschluss des FDP-Bundespräsidiums zur Unvereinbarkeit mit der rechten Pegida-Bewegung nicht zugestimmt haben.

Der sächsische FDP-Landesvorsitzende wies damals darauf hin, dass sich seine Partei zu den Grundwerten einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung bekenne und deshalb jegliche Diskriminierung ablehne. Dies schließe die freie Meinungsäußerung ein, weswegen eine „Facebook-Polizei“ oder Gesinnungsschnüffelei abzulehnen sei, so Zastrow. Der Beschluss des Präsidiums sei zwar bindend, bewerten wollte er diesen aber nicht. Ein Kreisvorstandsmitglied der Dresdner FDP teilte SACHSEN DEPESCHE seinerzeit mit, dass der Beschluss im Parteipräsidium nicht einstimmig gefasst worden sei und Zastrow ihm seine Zustimmung verweigert habe (siehe: http://www.sachsen-depesche.de/regional/fdp-dresden-stärkt-jens-genschmar-den-rücken.html).

Den Beschluss sahen in der FDP viele als „Lex Genschmar“ an: Dem unlängst von seinem Amt als Beisitzer im Dresdner Kreisvorstand der Liberalen zurückgetretenen FDP-Stadtrat Jens Genschmar werden schon seit längerem Sympathien für Pegida nachgesagt. Zastrow – wie auch der gesamte FDP-Kreisvorstand – stellten sich hinter den Angegriffenen. Bei der FDP-Nominierungswahl zum Bundestagsdirektkandidaten für den Wahlkreis 159 (Dresden I) unterlag Genschmar nun mit 15 zu 35 Stimmen seinem Parteifreund Robert Malorny.

Im Stadtrat sei schon seit längerer Zeit ein „sehr freundschaftlicher Umgang“ zwischen Genschmar und den Vertretern der AfD beobachtet worden, erfuhr SACHSEN DEPESCHE von einem Dresdner FDP-Mitglied. Ein Übertritt Genschmars zur AfD werde daher „von Woche zu Woche wahrscheinlicher“. Bislang habe ihn davon „ohnehin nur seine enge Bindung an Dynamo Dresden“ abgehalten. Sonst hätte sich der Leiter des Dresdner Fußballmuseums „schon längst der AfD angeschlossen“. Die AfD sei eine „Anlaufstelle für Leute, die in ihrer bisherigen Partei gescheitert“ seien. Sofern man „eine entsprechende Gesinnung“ mitbringe, werde man dort „mit Kusshand empfangen“. Offenbar scheint man in der Dresdner FDP einen solchen Schritt nicht mehr nur Genschmar, sondern auch seinem Vertrauten Volker Zastrow zuzutrauen.

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