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Italien-Reise der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten

Michael Kretschmer (CDU) fordert gemeinschaftliche Bewältigung der Flüchtlingskrise in der EU

Freitag, 18 September 2015 17:15
Michael Kretschmer (CDU) Michael Kretschmer (CDU) Bildquelle: studio kohlmeier

Berlin/Rom – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer hat die europäischen Staaten nach einer Klausurfahrt der sächsischen Landesgruppe der Unionsfraktion nach Italien zu einer gemeinschaftlichen Lösung der Flüchtlingsfrage aufgefordert. Im Rahmen ihrer Reise führten die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Sachsen in der vergangenen Woche zahlreiche Gespräche in Rom und in Catania auf Sizilien, wo sie sich auch ein Bild von der Situation der Flüchtlinge vor Ort machen konnten.

Kretschmer verteidigte in diesem Zusammenhang die Entscheidung der Bundesregierung, vorübergehend Grenzkontrollen einzuführen „angesichts der dramatischen Entwicklung bei den Zugangszahlen in den Schengen-Raum“ als „richtig“. Dies könne jedoch keine dauerhafte Lösung sein. „Wir alle haben ein Interesse daran, dass die Grenzen der Europäischen Union vernünftig gesichert werden. Es ist wichtig dafür zu sorgen, dass jede Person, die in die Europäische Union einreist, registriert und identifiziert wird. Wir müssen wissen, wer sich in der EU bewegt, um überhaupt in die Lage zu kommen, für ein geordnetes und im Übrigen auch für die Schutzsuchenden menschenwürdiges Aufnahmeverfahren sorgen zu können“, so Vorsitzende der sächsischen CDU-Landesgruppe im Bundestag am Freitag.

Kretschmer sprach sich zudem für einheitliche europäische Aufnahmekriterien aus. Darüber hinaus müsse ehrlich mit der Frage der Integrationsfähigkeit der Migranten umgegangen werden. „Wir sehen derzeit eine außerordentlich ungleiche Lastenverteilung innerhalb der EU. Das muss schnell aufhören. Bei aller Freude über tausendfaches ehrenamtliches Engagement, das wir jetzt bei der Ankunft von Flüchtlingen in Deutschland erleben, müssen wir ehrlicherweise in Betracht ziehen, dass dies noch nicht die vielen Fragen im Zusammenhang mit dauerhafter Integration beantwortet. Ich habe große Sorge, dass wir in eine Schieflage geraten, wenn wir nicht zügig die Diskussion dahin lenken, ob und wie wir die vielen Menschen in ein geordnetes Alltags- und Arbeitsleben führen können“, betonte der Görlitzer Abgeordnete und Generalsekretär der sächsischen Union.

In Italien besuchten die sächsischen CDU-Abgeordneten nicht nur Kollegen aus dem römischen Senat und dem Innenministerium, auf dem Programm standen auch ein Treffen mit der deutschen Botschafterin beim Heiligen Stuhl, Annette Schavan, und Vertretern des vatikanischen Migrantenrates sowie ein Besuch des Migranten-Auffanglagers in dem sizilianischen Dorf Mineo. Gemeinsam mit dem Bürgermeister Roms Ignazio Marino wohnte die sächsische Delegation zudem der Eröffnung des Martin-Luther-Platzes in unmittelbarer Nähe des Forum Romanum bei.

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