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Konkurrenz zu AfD und NPD?

Lutz Bachmann kündigt Gründung einer PEGIDA-Partei an

Dienstag, 15 September 2015 20:54
Lutz Bachmann kündigt Gründung einer PEGIDA-Partei an Grafik: pegida.de

Dresden – Die Zahl der Teilnehmer an den „Spaziergängen“ der PEGIDA-Bewegung in Dresden hat sich im Zuge der Flüchtlingskrise wieder deutlich erhöht. Beobachtern zufolge ist PEGIDA auf gutem Weg, an ihre früheren Demonstrationen anzuknüpfen, bei denen teilweise über 10.000 Anhänger mobilisiert werden konnten. Deutlich mehr als die in Presseberichten genannten 5.000 Demonstranten dürften auch am vergangenen Montagabend auf den Beinen gewesen sein, als die zuwanderungs- und islamkritische Bewegung erneut durch die sächsische Landeshauptstadt zog.

Für sie hatte PEGIDA-Organisator Lutz Bachmann eine Überraschung parat: In seiner Rede auf dem Dresdner Neumarkt kündigte er nämlich die Gründung einer neuen Partei an, mit der sowohl auf kommunaler wie auch auf Landes- und Bundesebene Wahlantritte realisiert werden sollen. Man werde nun so schnell wie möglich ein Grundsatzpapier erarbeiten und beabsichtige zudem, mit rechten Parteien in Europa zusammenzuarbeiten. Mit wem genau die PEGIDA-Partei eine Kooperation anstrebt, ließ Bachmann allerdings offen.

Am Dienstag schoben die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ eine Erklärung auf ihrer Facebook-Seite nach. Darin heißt es: „PEGIDA hat sich entschlossen, nun doch und früher als eigentlich gedacht, eine eigene Partei zu gründen.“ Zwar sei man sich darüber im Klaren, dass dies nicht bei allen Mitstreitern auf Zustimmung stoßen werde, doch mit „Spaziergängen“ allein ließen sich keine Veränderungen herbeiführen. Dies sei nur „durch eine Vertretung in der Legislative, also eine Partei“ möglich.

Zugleich grenzte sich PEGIDA einmal mehr von der AfD ab. Dazu heißt es in der Erklärung: „Bitte vergesst einfach alle Argumente in Richtung AfD oder Spaltung der patriotischen Kräfte... Die AFD ist mit Sicherheit KEINE Alternative. Sie hat seit ihrem Auftauchen nichts weiter zu Wege gebracht, als sich intern um Posten zu streiten und zu versuchen, auf den PEGIDA-Zug aufzuspringen, als es ihr opportun erschien.

Wir sehen einfach keine Partei und keine Kraft in Deutschland die geeignet wäre, die Ziele und die Richtung der PEGIDA angemessen parlamentarisch zu vertreten.

Also müssen wir das selber tun. Und das werden wir.“

Abzuwarten bleibt, wie die AfD und auch die NPD auf die Ankündigung reagieren werden. Beide Parteien sehen sich in Sachsen nun mit einer neuen Konkurrenz konfrontiert. Auch die Reaktionen bekannter publizistischer Unterstützer der Bewegung stehen noch aus. Sowohl der Chefredakteur des „Compact“-Magazins, Jürgen Elsässer, als auch der Verleger und Chefredakteur der rechtskonservativen Zeitschrift „Sezession“, Götz Kubitschek, hatten sich in der Vergangenheit deutlich gegen die Umwandlung von PEGIDA in eine Partei ausgesprochen.

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