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FDP-Jugend reagiert auf Vorwurf „Benebelte Jungliberale“

JuliA Sachsen lädt Jörg Urban (AfD) zur Podiumsdiskussion über Drogenpolitik ein

Mittwoch, 06 Juli 2016 16:03
Jörg Urban, MdL Jörg Urban, MdL Quelle: AfD Dresden

Dresden – Die Jungliberale Aktion (JuliA) hat den Dresdner Stadtrat und Landtagsabgeordneten Jörg Urban (AfD) zu einer Podiumsdiskussion zur Bekämpfung der Drogenpolitik eingeladen. Damit reagierte die sächsische FDP-Jugend auf eine mit „Benebelte Jungliberale“ überschriebene Pressemitteilung des AfD-Politikers, in der er sich gegen die Forderung der JuliA gegen die Entkriminalisierung des Drogenkonsums gewandt hatte (http://www.sachsen-depesche.de/regional/jörg-urban-afd-bezeichnet-fdp-jugend-als-„benebelte-jungliberale“.html).

JuliA-Chef Philipp Hartewig verband die Einladung mit der Retourkutsche „Politiker im Rausch?!“ und warf Urban vor, die Position seines Verbandes falsch wiedergegeben zu haben. „Vielleicht ist es aber bei der AfD Brauch, Politik auf bewusst falschen Behauptungen aufzubauen“, so Hartewig, der noch einmal klarstellte, dass sich die sächsischen Jungliberalen zwar „wiederholt für die Entkriminalisierung aller Drogen ausgesprochen“ hätten, die Herstellung und den Handel damit aber weiterhin strafrechtlich verfolgt wissen möchten.

Hartewig weiter: „Ein bisschen Internetrecherche hätte ausgereicht, um den Unterschied zwischen Legalisierung und Entkriminalisierung zu verstehen. Das schien Jörg Urban aber zu zeitaufwändig zu sein. Entkriminalisierung bedeutet nicht,  den Zugang zu gefährlichen Drogen zu erleichtern.“ Er würde sich daher freuen, „die AfD begrüßen zu dürfen, um mit ihnen sachlich und professionell zu diskutieren”, so der JuliA-Vorsitzende.

Eine Nachfrage der SACHSEN DEPESCHE bei Philipp Hartewig ergab, dass ein genauer Termin für die Drogen-Podiumsdiskussion noch nicht feststeht. Angepeilt werde der Spätsommer oder Herbst dieses Jahres. AfD-Mann Jörg Urban zeigte sich auf unsere Nachfrage hin überrascht, da ihm die per Presseerklärung ausgesprochene Einladung der JuliA noch nicht bekannt war. Ob er dieser folgen werde, hänge vom Termin und vom Rahmen der Diskussion ab. Sofern eine größere Öffentlichkeit hergestellt werde, sei seine Teilnahme durchaus vorstellbar.

Zugleich bekräftigte der AfD-Politiker, dass er die Vorstellungen der Jungliberalen zur Entkriminalisierung des Drogenkonsums nach dem „portugiesischen Modell“ strikt ablehne. „Portugal wird eben rosiger gemalt, als es wirklich ist“, so Urban gegenüber SACHSEN DEPESCHE. Zudem sei die dortige Situation „nicht vergleichbar mit Sachsen“.

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