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Machtkampf zwischen Jörg Meuthen und Frauke Petry eskaliert

Jörg Meuthen (AfD): „Spaltung der AfD-Fraktion wurde nicht abgewendet“

Mittwoch, 06 Juli 2016 18:36
Frauke Petry, AfD Frauke Petry, AfD Quelle: afdbayern.de

Stuttgart – Der Machtkampf in der AfD zwischen den beiden Co-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry eskaliert. Wie Meuthen am Mittwoch in einer Pressemitteilung erklärte, sieht er den Bruch seiner Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg nach dem Rückzug des umstrittenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon nicht als abgewendet an. „Entgegen anderslautenden Meldungen wurde die Spaltung der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg nicht abgewendet. Daran ändert auch der verspätete Rückzug von Wolfgang Gedeon nichts“, so Meuthen, der am Dienstag mit zwölf weiteren Abgeordneten aus der AfD-Fraktion ausgetreten war.

Die Spaltung sei vollzogen worden, als zehn von 23 Abgeordneten nicht für den Ausschluss Wolfgang Gedeons gestimmt hätten. „Diese Abgeordneten haben sich – aus welchen Motiven auch immer – auf die Seite eines Antisemiten gestellt. Sie und ihre Unterstützer tragen die alleinige Verantwortung dafür, dass der Spaltpilz in die baden-württembergische AfD-Fraktion und die gesamte Partei getragen wurde. Das unwürdige Schauspiel, erst für den Verbleib Gedeons zu stimmen und ihn anschließend stundenlang zu überreden, freiwillig die Fraktion zu verlassen, fällt auf diese Abgeordneten und ihre Unterstützer zurück“, so Meuthen weiter.

Da Antisemitismus in der AfD keinen Platz habe, „war und bleibt der Schritt jener Abgeordneten, die sich entschlossen haben, den Gedeon-Freunden den Rücken zu kehren, ein schmerzhafter, aber notwendiger Schritt“, erklärte der AfD-Co-Bundeschef weiter und schloss damit offenbar eine Rückkehr jener Abgeordneter, die sich zuvor auf die Seite Gedeons gestellt hatten, zur Fraktion kategorisch aus.

Meuthen widersprach damit der Darstellung von Frauke Petry, die am Dienstagabend nach Stuttgart gereist war, um – letztendlich erfolgreich – auf Gedeon einzuwirken, die AfD-Fraktion zu verlassen. Die AfD-Chefin teilte daraufhin via Facebook mit: „Der heutige Tag zeigt, dass dieses Land und unsere Partei wichtiger sind als persönliche Animositäten. Wir dulden keinen Antisemitismus in unseren Reihen. Der Austritt von Herrn Gedeon war deshalb der einzig richtige Schritt.“ Und weiter: „Die Spaltung der Fraktion muss jetzt beendet werden. Das ist die AfD den Wählern schuldig. Ich würde mich insbesondere freuen, wenn Jörg Meuthen erneut Teil der AfD-Fraktion wird.“

Offenbar versucht Jörg Meuthen, der durch die Intervention Petrys regelrecht vorgeführt wurde, nun bewusst, den Machtkampf in der AfD vorzeitig für sich zu entscheiden. Neben dem Stuttgarter Wirtschaftsprofessor gelten Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und der Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland als scharfe Petry-Kontrahenten. Ob es jener Herrenrunde gelingen wird, Frauke Petry auf der Welle der aktuellen Antisemitismus-Debatte vom Thron zu stoßen, bleibt abzuwarten. Die Sächsin ist bei der Parteibasis zwar überaus beliebt, gilt jedoch in ihrem eigenen Bundesvorstand mittlerweile als isoliert.

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