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Reden ist Silber, Schweigen ist Gold!

Ist die AfD ein "banaler Intrigantenstadl“?

Samstag, 09 Juli 2016 18:37
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München - Einer banalen Lebensweisheit zu folgen, verhindert im politischen Tagesgeschäft manchmal verheerende Ergebnisse. Gerade bei brisanten Themen mag es besser sein zu schweigen und die berühmte "eine Nacht darüber zu schlafen", statt Unpassendes, Unüberlegtes oder Überflüssiges zu sagen.

Die Forderung, wie jetzt durch Björn Höcke oder Frauke Petry erhoben, zu schweigen und den Medien keine Informationen mehr  zukommen zu lassen, zeugt eher von Hilflosigkeit über den richtigen Umgang mit den Medien.  

Erstens dringen Informationen immer nach außen und zweitens nimmt die AfD als politische Partei an der Willensbildung teil, weshalb dem Bürger ein Anrecht auf Information zusteht! Und drittens ist das Kind bereits in den Brunnen gefallen.   

Objektiv betrachtet zeigten die Medien ein relativ geringes Interesse an dem Antisemitismus Vorwurf gegenüber dem selbsternannten Religionsphilosophen Dr. Gedeon.  

In einem Selbstzahlverlag erschienen, verbreiteten dessen Schriften nur eine geringfügige Wirkmächtigkeit. Nicht nur gegenüber den Medien, sondern auch gegenüber dem politischen Gegner hätte die AfD eine geringe Angriffsfläche geboten, wenn der Fall Dr. Gedeon zügig, satzungsgemäß durch ein Parteiausschlussverfahren geregelt worden wäre. 

Mit dem Stuttgarter „Schmierentheater“  jedoch degradierte sich die AfD selbst zu einem, wie es Winfried Kretschmann (Grüne) formulierte, „ganz banalen Intrigantenstadl ohne klares Wertesystem“. 

Es ist verständlich, dass die so von der AfD oftmals gescholtene „Lügenpresse“ auf die AfD in zahlreichen Beiträgen einprügelt. Das Schauspiel, das Jörg Meuthen und Frauke Petry im Gebäude des Stuttgarter Landtags geboten haben, war in der Parteiengeschichte der Bundesrepublik einmalig. Die Vorhalte, die die AfD gegenüber den Altparteien pflegt und  anprangert, konnte die AfD mit diesem „Schmierentheater“ bei weitem übertreffen. Die Gründung einer zweiten Fraktion, falls diese rechtlich zulässig ist, kostet dem Steuerzahler Geld in Form eines Dienstwagens für den Fraktionsvorsitzenden und finanzieller Grundausstattung. Das egomane Verhalten der Beteiligten steht im Vordergrund. Eine Alternative zu den etablierten Parteien bietet die AfD in dieser Erscheinung keineswegs. Der Protestwähler muss sich missbraucht fühlen. 

Einen demokratischen politischen Freiraum, aus dem vielleicht etwas Neues, Besseres entstehen kann, bietet die AfD so ebenso wenig wie die etablierten Parteien.

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