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Türkischstämmiger CDU-Politiker verurteilt Gewalt bei Demos nach Erdogan-Putschversuch

Ismail Tipi (CDU): „Innertürkische Konflikte nicht nach Deutschland importieren“

Dienstag, 19 Juli 2016 12:42
Ismail Tipi, MdL/CDU Ismail Tipi, MdL/CDU Quelle: Ismail Tipi

Wiesbaden – Der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi hat sich kritisch zu einigen Demonstrationen in deutschen Städten nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei geäußert. „Hier in Deutschland gibt es die Demonstrationsfreiheit. Als Ausprägung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit dürfen sich die Menschen versammeln und ihren Protest zum Ausdruck bringen. Doch das dürfen sie nur, solange diese Demonstrationen friedlich ablaufen und keine Grundrechte verletzt werden“, so Tipi, der selbst türkischer Herkunft ist und früher für die Zeitung „Hürriyet“ tätig war.

Die Demos seien aber nicht überall friedlich verlaufen. So hätten sich etwa Demonstranten in Gelsenkirchen an einem türkischen Jugendtreff, der zum Netzwerk der Erdogan-kritischen Gülen-Bewegung gehören soll, versammelt und Fensterscheiben eingeworfen. Hierzu erklärte der hessische CDU-Integrationspolitiker: „Zu solchen Ausschreitungen darf es nicht kommen. Es darf nicht sein, dass wir innertürkische, politische, religiöse oder andere kulturelle Konflikte auf unsere deutschen Straßen importieren.“

Gewalt sei nicht hinnehmbar. „Wir müssen Ruhe bewahren und besonnen handeln, damit es zu keinen Konflikten zwischen den Lagern in Deutschland kommt, weder politischer noch religiöser oder gesellschaftlicher Natur“, mahnte der Unionspolitiker an. „Ich fordere Berlin dazu auf, klare Kante zu beziehen und deutlich zu machen, dass solche innertürkischen Konflikte nicht nach Deutschland und auf unsere Straßen importiert werden dürfen. Wir müssen das im Keim ersticken, sonst werden wir in Zukunft Straßenschlachten der verschiedenen Lager nicht verhindern können. Das können wir in Deutschland nicht gebrauchen“, so Tipi.

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