Login

sachsen-depesche.de

Freigegeben in Politik

Wird das EU-Referendum zur Abstimmung über David Cameron?

Großbritannien: Boris Johnson bringt sich in Stellung

Mittwoch, 02 März 2016 19:27
Boris Johnson (2006) Boris Johnson (2006) Quelle: de.wikipedia.org | johnhemming | CC BY 2.0

London – Mit dem britischen EU-Referendum am 23. Juni könnte auch über das politische Schicksal von Premierminister David Cameron entschieden werden. Zwar hat Cameron angekündigt, selbst bei einem mehrheitlichen „Nein“ zur EU im Amt zu bleiben, politische Beobachter halten dies allerdings für sehr unwahrscheinlich. Auch vor dem Schottland-Referendum hatte der konservative Regierungschef erklärt, in jedem Fall weiterregieren zu wollen, später räumte er jedoch ein, dass er nach einem „Ja“ für die Loslösung Schottlands zurückgetreten wäre.

Vor diesem Hintergrund erscheint es in einem ganz anderen Licht, dass sich der Londoner Bürgermeister Boris Johnson so eindeutig für den „Brexit“ ausgesprochen und sich an die Spitze der EU-Austrittsbefürworter gesetzt hat. Auch innerhalb der Tories sind sich mittlerweile viele sicher, dass der stets etwas nachlässig frisierte und gekleidete Blondschopf Cameron noch vor den nächsten regulären Parlamentswahlen im Jahr 2020 beerben möchte.

In seiner wöchentlichen Kolumne im „Daily Telegraph“ schrieb der 1964 New York geborene Exzentriker mit englischen, französischen, deutschen und sogar türkischen Wurzeln (sein Urgroßvater Ali Kemal war der letzte Innenminister des Osmanischen Reiches), das EU-Referendum sei „die einzige Gelegenheit, die wir jemals bekommen werden, um zu zeigen, dass uns Selbstbestimmung wichtig ist“. Die Ergebnisse der Verhandlungen Camerons mit der EU seien nicht ausreichend, da „das fundamentale Problem“ bestehen bleibe: Die meisten Staaten seien bestrebt, aus der Union einen Bundesstaat zu machen, „während die meisten britischen Bürger das nicht wollen“.

Falls die Briten für einen Verbleib der EU stimmen würden, so Johnson, wäre dies für Brüssel „grünes Licht“ zu einer weiteren Vereinheitlichung und „Erosion der Demokratie“. Schon jetzt würde die Hälfte der britischen Gesetze „aus der EU“ kommen, die Vorgaben seien „nicht zu stoppen und unumkehrbar“, man betreibe „einen langsamen und unsichtbaren Prozess der rechtlichen Kolonialisierung“ Großbritanniens. „In einer Zeit, in der Brüssel Macht abgeben müsste, zieht es immer mehr an sich“, bemängelte der Konservative, der in zweiter Ehe verheiratet ist und vier Kinder hat.

Der für seine schlagfertigen und oftmals kabarettreifen Auftritte bekannte Boris Johnson ist in mehrfacher Hinsicht eine Ausnahmeerscheinung in der britischen Politik. Selbst in der elitären Führungsriege der Tories kann kaum einer einen solchen Lebenslauf vorweisen wie der Londoner Bürgermeister: Privat-Internat in Brüssel, Eton College und danach Studium der Altertumswissenschaften in Oxford.

Der passionierte Radfahrer verfügt als Quereinsteiger zudem über wenig Stallgeruch. Nach dem Studium ging er zunächst als Praktikant zur „Times“, bevor er von 1989 bis 1994 als Europakorrespondent des „Daily Telegraph“ arbeitete und 1999 die Herausgeberschaft des „Spectator“ übernahm. Sowohl seine politisch unkorrekten Kolumnen und Buchveröffentlichungen als auch seine schrillen TV-Auftritte waren gelegentlich skandalträchtig, trugen aber maßgeblich zu seiner Popularität bei, die er sich ab 2001, als er bei den Parlamentswahlen ins Unterhaus einzog, zunutze machen konnte.

2004 holte ihn der damalige Tory-Vorsitzende Michael Howard als Kultursprecher in sein Schattenkabinett, 2007 meldete er schließlich seine Kandidatur für die Londoner Bürgermeisterwahl im darauf folgenden Jahr an, was zunächst als Jux abgetan wurde. Die Überraschung war entsprechend groß, als er sich 2008 dennoch mit 53 Prozent gegen den populären Labour-Amtsinhaber Ken Livingstone durchsetzen konnte. Vier Jahre später fiel das Ergebnis knapper aus: Johnson erhielt nur noch 51,5 Prozent der Stimmen, Livingston musste sich erneut geschlagen geben.

Dass sich Johnson nun als „Mr. Brexit“ präsentiert, weist ihn als gewieften Taktiker aus. Hätte sich der Londoner Bürgermeister europapolitisch hinter seinen Premier und Parteivorsitzenden gestellt, wäre er neben Innenministerin Theresa May und Schatzkanzler George Osborne einer unter mehreren potenziellen Nachfolgern geblieben. Indem er sich jedoch so klar gegen Camerons Linie gestellt hat, könnten sich für ihn schon bald ganz neue Chancen eröffnen. Ob die Rechnung aufgeht, wird sich zeigen.

Artikel bewerten
(4 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten