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Hochkarätig besetztes Podium

FDP Sachsen veranstaltet Fachkonferenz zum Thema „Direkte Demokratie“

Donnerstag, 03 November 2016 13:38
Holger Zastrow, FDP Sachsen Holger Zastrow, FDP Sachsen Quelle: www.fdp-sachsen.de

Radebeul – Die sächsische FDP veranstaltet am Sonnabend, den 5. November 2016, in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD) der TU Dresden eine hochkarätig besetzte Konferenz zum Thema „Mehr Direkte Demokratie – Königsweg oder Sackgasse?“

Diskussionsteilnehmer sind der Direktor des DISUD, RA Dr. Peter Neumann, die Landesstatthalterin des Schweizer Kantons Glarus, Dr. Andrea Bettiga, der Koordinator für Innenpolitik der Hauptabteilung Politik und Beratung bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer Stiftung, Tobias Montag, der Vorsitzende des FDP-Landesfachausschusses Innen und Rechtspolitik, Carsten Biesok, sowie der bekannte Staatsrechtler Professor Ulrich Battis. Moderiert wird die Veranstaltung von der Journalistin und ehemaligen Landeskorrespondentin des Deutschlandradios in Sachsen, Alexandra Gerlach.

Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow wirbt für die Demokratiekonferenz der Liberalen mit den Worten: „Der Ruf nach mehr und neuen Formen direkter Demokratie wird angesichts sinkender Wahlbeteiligung und wachsender Politikverdrossenheit immer lauter. Und fast alle Parteien haben mittlerweile entsprechende Forderungen in ihren Programmen. Gerade in Dresden hat die FDP als Mitinitiator zahlreicher Bürgerentscheide – beispielsweise zur Waldschlößchenbrücke oder zum Bau der A 17 nach Prag – in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen mit der direkten Demokratie gemacht. Dies waren auch keine Bürgerentscheide zur Verhinderung, sondern zur Realisierung wichtiger Verkehrsprojekte. Auf der anderen Seite gibt es auch zahlreiche warnende Stimmen, die sehr komplexe Fragestellungen für direkte Entscheidungen durch den Bürger als ungeeignet erachten und eine Anfälligkeit von Volksentscheiden für populistische Stimmungen befürchten. Die Brexit-Entscheidung ist hier noch in unguter Erinnerung.“

Die Veranstaltung solle sich unter anderem den Fragen widmen, ob Deutschland mehr direkte Demokratie brauche und ob Formen direkter Demokratie per se demokratischer sind. „Wir wollen uns im Rahmen unserer Fachkonferenz all diesen Fragestellungen widmen und unsere Referenten versprechen ein hohes Niveau der Veranstaltung und eine wirklich spannende Diskussion“, so Zastrow.

Die Tagung findet am kommenden Sonnabendvon 10:00 bis ca. 15:00 Uhr im TSW - Tagungszentrum der Sächsischen Wirtschaft, Am Alten Güterboden 4, in 01445 Radebeul statt. Weitere Informationen: www.tsw-radebeul.de.

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