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Bindeglied zwischen Euroskeptikern und Rechten?

EU-Abgeordnete Beatrix von Storch (AfD) wechselt von EKR- zur EFDD-Fraktion

Freitag, 08 April 2016 17:30
Beatrix von Storch Beatrix von Storch Quelle: de.wikipedia.org | Flickr user blu-news.org | CC BY-SA 2.0

Berlin – Die stellvertretende AfD-Parteichefin Beatrix von Storch hat ihren Austritt aus der aus der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) im Europaparlament erklärt. Wie die Berliner Politikerin am Freitag in einer Presseaussendung mitteilte, sei ihr Verhältnis zur Fraktionsführung „irreparabel beschädigt“. Diese hatte von Storch und ihren AfD-Kollegen Marcus Pretzell kürzlich nahegelegt, die EKR-Fraktion zu verlassen und andernfalls mit Ausschluss gedroht. Grund für das Zerwürfnis ist unter anderem eine gemeinsame Veranstaltung von AfD und FPÖ, die vor einigen Wochen in Düsseldorf stattfand. Beatrix von Storch kündigte an, sich im Europaparlament der Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD) anzuschließen. Es wird erwartet, dass Pretzell seiner Parteifreundin folgen wird.

Der EKR-Fraktion gehören neben den britischen Tories und der polnischen Regierungspartei PiS auch die fünf früheren AfD-Abgeordneten um Ex-Parteichef Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel an, die im letzten Jahr zur neugegründeten Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) gewechselt sind. Schon deshalb war es nur eine Frage der Zeit, bis sich das Klima für die beiden verbliebenen EU-Parlamentarier der AfD unannehmbar verschlechtert.

Die euroskeptische EFDD-Fraktion, in die von Storch wechseln will, von den Abgeordneten der britischen UK Independence Party (UKIP) Nigel Farages und dem italienischen Movimento 5 Stelle (M5S) des Komikers Beppe Grillo dominiert. Des Weiteren gehören der Fraktion mehrere Einzelabgeordnete aus verschiedenen Ländern und die Abgeordneten der rechten Schwedendemokraten (SD) an.

Die FPÖ, mit der die AfD nach der Veranstaltung in Düsseldorf, eine „Blaue Allianz“ eingegangen ist, für die maßgeblich der bayerische AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron verantwortlich zeichnet, befindet sich im Europaparlament wiederum in einem Bündnis mit dem französischen Front National (FN) von Marine Le Pen, der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders, der italienischen Lega Nord (LN) und dem belgischen Vlaams Belang (VB). Deren gemeinsame Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) wurde im Juni 2015 gegründet.

Wie sich die Zusammenarbeit zwischen der AfD und den Parteien der europäischen Rechten und Euroskeptiker weiter entwickeln wird, bleibt abzuwarten. Interessant ist auf jeden Fall, dass Beatrix von Storch nicht den Weg nach ganz rechts vollzogen hat, sondern einen Zwischenschritt zu UKIP & Co. eingelegt hat. Möglicherweise könnte sich die AfD als Bindeglied zwischen den Euroskeptikern der EFDD-Fraktion und der FPÖ und ihren Partnern von der ENF erweisen.

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