Login

sachsen-depesche.de

Freigegeben in Politik

Zurück zu den Nationalstaaten

Entscheidung zum Brexit: Ist der Europäische Traum am Ende?

Mittwoch, 08 Juni 2016 15:13

München - Brexit, zusammengesetzt aus Britain und Exit, bedeutet einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. In einem Referendum sollen die Briten am 23. Juni 2016 über einen Brexit entscheiden. Derzeit liegen in Umfragen entsprechend die Befürworter eines Brexit knapp vorne. Insbesondere die UK Independence Party (UKIP oder Ukip), Partei für die Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs, mit ihrem Vorsitzenden Nigel Paul Farage befeuert den Brexit.

Aber nicht nur in Großbritannien besteht der Trend „zurück zu den Nationalstaaten“. Auch in anderen Europäischen Ländern verzeichnen politische Parteien starken Zulauf, die weniger Macht für Brüssel wollen. Frankreich ist wirtschaftlich sehr angeschlagen. Ähnlich wie in Österreich für Norbert Hofer mit der FPÖ scheint sich auch in Frankreich zur Präsidentenwahl im nächsten Jahr für Marine Le Pen, Chefin des Front National, ein möglicher Wahlsieg abzuzeichnen. Marine Le Pen steht für den Austritt aus der Europäischen Union.

In den traditionell liberalen Niederlanden ist es Geert Wilders, der mit seiner Partei PVV, Partei für die Freiheit, als einer der bekanntesten Gegner der Europäischen Union die Regierung vor sich her treibt. Die linksgerichtete neue Partei Podemos in Spanien gewinnt mit ihrer eurokritischen Haltung an Popularität. Ein Erfolg bei den Wahlen am 26.Juni 2016 scheint gewiss. Die mit Podemos befreundete Partei Syriza in Griechenland stellt mit Alexis Tsipras den griechischen Ministerpräsidenten. Tsipras wollte die Europäische Union verändern und wettert gegen die Sparpolitik.

Beppe Grillo, mit seiner Protestbewegung „MoVimento 5 Stelle“, hält Europa für gescheitert, weil es den Bankiers die Politik überlassen habe. Bei den jetzigen Bürgermeisterwahlen, gewissermaßen eine Testwahl für Ministerpräsident Matteo Renzi, deutet sich in Rom und Turin ein Durchbruch für die Protestbewegung „MoVimento 5 Stelle“ an und lassen die Partei von Matteo Renzi schlecht aussehen.

In diesem Reigen scheint die AfD (Alternative für Deutschland) hier eher ein Nachzügler zu sein und eine gemäßigte Stellung einzunehmen, mit dem Ansinnen das Subsidiaritätsprinzip wieder zur Geltung zu bringen, aber „sich uneingeschränkt zu einer Europäischen Union zu bekennen.“ Die etablierten Parteien in Deutschland  scheinen die sie umgebende Realität in den Nachbarländern  nicht wahrhaben zu wollen und halten an dem Europäischen Traum fest, ohne entsprechendes zu tun. Vielleicht mag es auch daran liegen, dass uns unsere Geschichte hemmt diese Themen im Klartext zu diskutieren. So ist es nicht verwunderlich, dass z.B. Österreichs Hochadel Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem offenen Brief als „Zerstörerin unseres Kontinents bezeichnet. In dem Brief beklagt der Verfasser Dr. Norbert van Handel (Steinerkirchen a.d. Traun) aus dem Orden des Hauses Habsburg-Lothringen die „katastrophale Politik“ mit der Überschrift „Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel?“

Nachzulesen unter: http://www.epochtimes.de/politik/europa/oesterreichs-hochadel-nennt-merkel-zerstoererin-unseres-kontinents-offener-brief-a1334698.html

Artikel bewerten
(6 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten