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Anfrage von Jörg Urban (AfD) offenbart die aktuellen Zahlen

Deutliche Zunahme sexueller Übergriffe in sächsischen Schwimmbädern

Freitag, 05 August 2016 15:25
Jörg Urban, MdL Jörg Urban, MdL Quelle: AfD Dresden

Dresden – Von Januar 2013 bis Juni 2016 hat die Polizei insgesamt 62 Anzeigen wegen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und Beleidigung auf sexueller Grundlage in sächsischen Schwimm- und Hallenbädern aufgenommen. Dies ergab eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Jörg Urban (AfD) an die Staatsregierung.

Demnach konnten 47 Straftaten aufgeklärt und 51 Tatverdächtige ermittelt werden, von denen 34 Personen ausschließlich die deutsche oder eine doppelte Staatsangehörigkeit besaßen. 17 Tatverdächtige waren Ausländer, davon 15 mit dem Aufenthaltsstatus „Asylbewerber“. Von den insgesamt 51 Tatverdächtigen wurden acht Personen im Jahr 2013 sexuell übergriffig, sieben im Jahr 2014, für 2015 sind 18 Tatverdächtige ermittelt worden und für das erste Halbjahr 2016 ebenfalls bereits 18 Personen. Alle zur Anzeige gebrachten Straftaten, bei denen die 15 Tatverdächtigen mit dem Aufenthaltstitel „Asylbewerber“ ermittelt wurden, sind ausschließlich seit dem 1. Januar 2015 begangen worden.

Für den AfD-Politiker Jörg Urban ist ein Zusammenhang zwischen dem verstärkten Asylzustrom im letzten Jahr und dem Anstieg der sexuellen Übergriffe in Schwimmbädern herstellbar. „Rechnen wir die Zahlen des ersten Halbjahres 2016 auf das ganze Jahr hoch, werden sich die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung seit 2014 mindestens vervierfacht haben. Ein Blick auf die Tatverdächtigen, die aktuellen sächsischen Bevölkerungszahlen und die Zahl der Asylbewerber offenbart, dass seit Anfang 2015 in sächsischen Hallen- und Schwimmbädern knapp 42 Prozent dieser Straftaten von Asylbewerbern begangen wurden. Bei einem Anteil von kaum 1 Prozent an der sächsischen Gesamtbevölkerung ist das eine alarmierende Zahl“, so Urban.

Der AfD-Abgeordnete wirft der sächsischen Landesregierung vor, „weder willens noch fähig“ zu sein, „diesen Entwicklungen frühzeitig entgegenzuwirken“. Stattdessen rede man das Thema klein. Darüber hinaus stehle sich Innenminister Markus Ulbig (CDU) aus seiner Verantwortung und erkläre, die Sicherheit in Badeanstalten läge in erster Linie in der Hand der Betreiber. „Die Politik offenbart damit einmal mehr eine verantwortungslose Handlungsunwilligkeit, die Bürger in diesem Lande zu schützen“, so das Fazit von Jörg Urban.

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