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Jörg Meuthen erklärt Rücktritt aus der Fraktion in Baden-Württemberg

Bundespartei versucht Jörg Meuthen als Kopf der Liberalen in der AfD zu halten

Dienstag, 05 Juli 2016 19:05
Jörg Meuthen auf einem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg in Karlsruhe (2015) Jörg Meuthen auf einem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg in Karlsruhe (2015) Quelle: de.wikipedia.org | Robin Krahl - Eigenes Werk | CC BY-SA 4.0

Stuttgart - Jörg Meuthen, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Baden-Württemberg tritt nun auf Grund des Streits um den mit Antisemitismus Vorwürfen belasteten baden-württembergischen AfD-Abgeordneten Gedeon als Fraktionsvorsitzender zurück und 12 weitere Abgeordnete folgen ihm.

Ursprünglich machte Jörg Meuthen seinen Rücktritt davon abhängig, dass die Fraktion  per Beschluss den selbsternannten  Religionsphilosophen Dr. Gedeon wegen antisemitischer Vorwürfe aus der Fraktion ausschließt. Offensichtlich fehlte Meuthen aber die Fraktionsmehrheit für den Ausschluss Dr. Gedeons. Meuthen ließ sich auf die von seiner AfD-Co-Vorsitzenden Frauke Petry fokussierte halbherzige Lösung ein, mit seinem Rücktritt bis zur  gutachterlichen Überprüfung der  Antisemitismus Vorwürfe in den von Dr. Gedeon verfassten Büchern zu warten. Aus Kreisen der AfD war nun zu hören, dass Meuthen es nicht mehr hinnehmen wollte, dass Petry gegen ihn hinter den Kulissen über Monate bis zur Entscheidung des Ausschlusses Dr. Gedeons Stimmung gemacht hätte. In einem Beschluss des Bundesvorstandes, an dem Frauke Petry, Albrecht Glaser und Julian Flak nicht teilgenommen haben sollen, wird das Vorgehen von Meuthen wie folgt mitgetragen: „Der Bundesvorstand distanziert sich von denjenigen Mitgliedern der Fraktion, die nicht mit Jörg Meuthen die Fraktion verlassen werden. Wir anerkennen als Vertreter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg ab sofort nur Jörg Meuthen und die Abgeordneten, die sich ihm anschließen.“ Antisemitismus habe keinen Platz in der AfD, heißt es weiter. 

Offensichtlich ist es Jörg Meuthen klar geworden, dass einige Textstellen in den Schriften des Dr. Gedeon eindeutig antisemitisch sind. Sein Parteikollege Alexander Gauland hatte die Vorgehensweise im Falle Dr. Gedeon scharf attackiert und ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese antisemitischen Vorwürfe eines Gutachtens nicht bedürfen und den Ausschluss Dr. Gedeons gefordert. 

Wie es nun im baden württembergischen Landtag mit der AfD weitergeht, bleibt abzuwarten.

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