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Dresden: Proteste gegen PEGIDA-Aktionstag

Antje Feiks (Linke) will „Festung Europa schleifen“

Freitag, 05 Februar 2016 02:12
Antje Feiks Antje Feiks Quelle: http://www.antje-feiks.de

Dresden – Anlässlich des für kommenden Samstag geplanten PEGIDA-Aktionstags „Festung Europa“ in Dresden hat die Linke in Sachsen zur Teilnahme an Gegenprotesten unter dem Motto „Solidarity without limits“ aufgerufen. Die linke Gegendemo wird zunächst zur zeitgleich stattfindenden Kundgebung von „Herz statt Hetze“ auf den Theaterplatz führen und im Anschluss in Richtung Schlesischer Platz weiterziehen; die Anhänger von PEGIDA treffen sich ab 15 Uhr am Königsufer.

Linke-Landesgeschäftsführerin Antje Feiks erwartet, dass am Wochenende „wieder einige tausend Anhänger von PEGIDA“ nach Dresden strömen werden, „um die Forderung der Rechtspopulisten nach einer ‚Festung Europa‘ zu unterstützen“. Ihrer Ansicht nach ist Europa jedoch schon längst eine „Festung“. „Seit Jahren sperrt Europa mit seiner Grenzschutzagentur Frontex Geflüchtete aus, die ihre Heimat auch auf Grund von Folgen konkreter Politik europäischer Staaten verlassen müssen“, so die Politikerin der Linkspartei.

Feiks lehnt daher ein „rigideres Grenzregime“ ab und will – so wörtlich – „die Festung Europa endlich schleifen“. Alle EU-Mitgliedsstaaten müssten „endlich ihrer Verantwortung nachkommen und konkrete Solidarität leisten“ – und zwar „bei der Aufnahme Geflüchteter, wie auch bei der Bekämpfung von Fluchtursachen“.

Neben der Linkspartei rufen auch andere Parteien und Gruppen zur Teilnahme an der Gegendemo „Solidarity without limits“ auf. Wie aus Sicherheitskreisen zu hören ist, werden auch zahlreiche gewaltbereite Linksextremisten erwartet, die sich nach dem Überfall von Hooligans in Leipzig-Connewitz vor wenigen Wochen herausgefordert sehen. Beobachter gehen daher von einer äußert aufheizten Stimmung und verschärften Sicherheitslage. Mit ihrer Kampfrhetorik tragen Feiks und die Linke nicht gerade zur Deeskalation bei.

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