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„Umgraben und Tanzen für den Weltfrieden“

AfD: Steuergeld wird für Integrationsprojekte „verschwendet“

Freitag, 02 Dezember 2016 05:41
Der Landtagsabgeordnete André Barth (AfD) Der Landtagsabgeordnete André Barth (AfD) Quelle: AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Dresden – Der Freistaat Sachsen hat im vergangenen Haushaltsjahr insgesamt 29 Millionen Euro für Projekte zur Integration von Migranten aufgewendet. Dies geht aus einer Antwort von Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten André Barth (AfD) hervor.

Unter den aufgeführten Einzelposten befindet sich ein Musikfestival für die kulturelle Integration, das mit 850.000 Euro bezuschusst wurde, ein Willkommensvideo vom Verband binationaler Familien, das mit 48.000 Euro gefördert wurde und ein internationaler Garten, in dem „Geflüchtete, Migranten und Deutsche gleichberechtigt Obst und Gemüse anbauen“, wofür die Staatsregierung 47.000 Euro bereitgestellt hat.

Für die AfD ist dies eine Verschwendung von Steuergeldern. Ihr Abgeordneter Barth bemängelte, dass für einen „Schabernack wie ‚Umgraben und Tanzen für den Weltfrieden‘“ fast eine Million Euro ausgegeben wurde, „während bisher für mehr Polizisten und Lehrer kein Geld vorhanden ist“.

Laut Aussage der Staatsregierung sind alle Anträge und Verwendungsbescheide von der Sächsischen Aufbaubank geprüft worden. „Mein Eindruck ist, hier hat sich eine lukrative ‚Asylindustrie‘ etabliert, die dank offiziell ausgerufener ‚Willkommenskultur‘ bereitwillig und unkritisch von den Regierungsparteien mit Steuergeld alimentiert wird“, resümierte André Barth.

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