Login

sachsen-depesche.de

Freigegeben in Politik

Brisanter Bericht von Polizei und Verfassungsschutz

„Islamischer Staat“ ruft Anhänger auf, Anschläge in den Aufenthaltsländern zu begehen

Freitag, 18 November 2016 19:35
Der IS wird zum Schrecken der westlichen Welt Der IS wird zum Schrecken der westlichen Welt Quelle: Mike Thornton

Berlin – Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) habe ihre Anhänger dazu aufgerufen, „nicht mehr in das Kalifat auszureisen, sondern in ihren Heimatländern Anschläge zu begehen“, heißt es in einem aktuellen Bericht der Polizei und des Verfassungsschutzes, wonach die Ausreisen von IS-Unterstützern zuletzt „nahezu zum Erliegen gekommen“ seien. Das Papier, in dem es unter anderem um 784 Islamisten geht, die in den vergangenen viereinhalb Jahren nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind, soll Ende November bei der Innenministerkonferenz im Saarland vorgelegt werden.

Als der IS Mitte 2014 ein „Kalifat“ in Syrien und im Irak ausgerufen hatte, habe dies Islamisten weltweit „in bisher nicht dagewesenem Maß emotionalisiert und mobilisiert“, schreiben Polizei und VS in ihrem gemeinsamen Bericht. Allein aus Deutschland reisten demnach zu Spitzenzeiten monatlich fast hundert Menschen in die umkämpfte Region. Zwischen Juli 2015 und Juni 2016 habe man nur noch „durchschnittlich weniger als fünf Ausreisen pro Monat“ festgestellt.

Das IS-„Kalifat“ entfalte „kaum mehr eine Sogwirkung“, so die Experten der Sicherheitsbehörden. Als mögliche Gründe nennen sie den wachsenden militärischen Druck auf den IS sowie die von „Gewalt und Brutalität gekennzeichneten Lebensbedingungen“ im Einflussbereich des „Islamischen Staates“. Verstärkte Ausreisekontrollen und der Entzug von Pässen hätten zudem zu einem weiteren Rückgang der Terrorreisen beigetragen.

Im Gegenzug habe sich die Sicherheitslage in Deutschland verschärft, heißt es in der bisanten Studie weiter. Es bestehe eine reale Bedrohung durch Rückkehrer und „eine schwer einzuschätzende Zahl von hiergebliebenen radikalisierten“ Menschen. Der Aufruf des IS, die „Kampfhandlungen“ – sprich: den Terror – vom Nahen Osten in die Aufenthaltsländer ihrer Sympathisanten zu verlagern, trägt zu einer weiteren Verschärfung der Lage bei. Ob die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die Bundesregierung möglichst schnell die richtigen Schlüsse aus dem beunruhigenden Papier von Polizei und Verfassungsschutz ziehen, bleibt abzuwarten. Handlungsbedarf ist laut Sicherheitsexperten dringend geboten.

Artikel bewerten
(2 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten