Login

sachsen-depesche.de

Freigegeben in Medien

Neues Thema von Lutz Bachmann & Co.

PEGIDA für Abschaffung der GEZ

Mittwoch, 01 Juli 2015 16:03
Logo der GEZ Logo der GEZ © GEZ

Dresden - Die bislang vor allem mit Islam- und Zuwanderungskritik in Erscheinung getretene Pegida-Bewegung hat ein neues Thema gefunden: Auf ihrer Demonstration am vergangenen Montag verkündete Organisator Lutz Bachmann, dass man in Zusammenarbeit mit verschiedenen Vereinen und Gruppen ein Bürgerbegehren zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags in Sachsen starten wolle. Sollte es Pegida gelingen, mindestens 40.000 Unterschriften für die Aufkündigung des Rundfunkstaatsvertrages zu sammeln, müsste sich der Landtag mit dem Anliegen befassen.

Bachmann erklärte, dass sich die Vorlage für das Bürgerbegehren derzeit in juristischer Prüfung befinde, um mögliche Formfehler von vornherein auszuschließen. Nach Abschluss dieser Prüfung könne sofort mit dem Einholen der Unterstützungsunterschriften begonnen werden. Als Zeitrahmen nannte er etwa vier Wochen. Der Pegida-Chef plädierte in seiner Rede außerdem für die Abschaffung der in „Beitragsservice“ umbenannten GEZ, die jeden deutschen Haushalt dazu zwinge, bestimmte Fernsehsender zu finanzieren. Um in ganz Sachsen für das Bürgerbegehren werben zu können, werde künftig nur noch alle zwei Wochen in Dresden demonstriert. Dazwischen wolle man in andere Städte wie Leipzig oder Chemnitz gehen. „Wir holen uns jede sächsische Stadt“, zeigte sich Bachmann zuversichtlich.

Unterdessen meldeten verschiedene Experten Zweifel an, ob die Aufhebung des Rundfunkbeitrags in einzelnen Bundesländern überhaupt rechtlich möglich ist. Bachmann hatte in seiner Rede behauptet, dass ein Bürgerbegehren diese Option eröffne. Unabhängig davon sind Forderungen nach einer Neugestaltung des deutschen Rundfunksystems ohne Zwangsabgaben natürlich zu begrüßen. Die Frage ist nur, ob ein Pegida-Bürgerbegehren der richtige Weg ist, um ein solches Ziel zu erreichen.

Artikel bewerten
(8 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten