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Bezahlfernsehen statt GEZ-Beitrag

AfD will öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch „Bürgerfunk“ ersetzen

Mittwoch, 19 April 2017 14:05
Frauke Petry, AfD Frauke Petry, AfD Quelle: AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Berlin/Dresden – Die Alternative für Deutschland (AfD) will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seiner bisherigen Form abschaffen und durch einen abgespeckten „Bürgerfunk“ ersetzen. Dies erklärte AfD-Parteichefin Frauke im Rahmen einer Pressekonferenz zur Vorstellung der Publikation „Medienpolitik der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag“ am Dienstag in Berlin. Demnach sollen sich ARD und ZDF auf die Bereiche Information, Bildung und Kultur beschränken, während reine Unterhaltungsprogramme den Privatsendern vorbehalten bleiben.

Die öffentlich-rechtlichen Programme sollen nach Vorstellungen der ARD verschlüsselt ausgestrahlt werden, so dass man nur im Falle einer tatsächlichen Nutzung dafür zahlen müsse. Den allgemeinen Rundfunkbeitrag will die AfD hingegen abschaffen. Zudem wolle man den Einfluss von Vertretern politischer Parteien auf den Rundfunk beschränken, sagte Petry in Berlin.

Ihre Kritik richte sich auch gegen die Form der Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen, die nicht immer „nüchtern, klar und ausgewogen“ sei, wie es das Grundgesetz vorschreibe, so die AfD-Bundeschefin, die auch Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion ist. Man strebe eine „klare Abgrenzung zwischen Information und Kommentar“ an, die „vielerorts nicht mehr gewährleistet“ sei.

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